Vorsicht mit Musik auf Instagram!
Rechtsanwalt Christian Solmecke ist Experte für Internet-Recht. Ihn beschäftigen viele Fälle von Abmahnungen an Kleinstbetriebe, die auf Instagram Reels mit Musik aus der Instagram-Musikbibliothek gepostet haben.
Was vielen nicht bewusst ist: In den Geschäftsbedingungen steht, dass diese Musik nur für private Zwecke verwendet werden darf. Das habe bereits zu Hunderten Abmahnungen großer Plattenfirmen geführt. So sollte beispielsweise ein Handwerker, der etwas über seinen Job gepostet und dabei Musik verwendet hat, 20.000 Euro bezahlen.
Es handelt sich dabei um eine Urheberrechtsverletzung, erklärt Solmecke. Als Anwalt fordere er die Plattenfirmen in der Regel zunächst auf, nachzuweisen, dass sie die Rechte an der Musik besitzen. Das könne, je nachdem, "nicht ganz simpel" sein. Oft ließe sich die Schadensersatzsumme auf etwa ein Zehntel runterhandeln.
Dann muss ich nicht 20.000 Euro zahlen, sondern 2.000 Euro. So ganz auf null kriegen wir nicht immer hin, aber zumindest kann man entweder eine Einigung oder einen Vergleich erzielen.
Welche Kosten entstehen bei einer Abmahnung wegen der Verwendung urheberrechtlich geschützter Musik?
In der Regel fordere die abmahnende Kanzlei rund 1.300 Euro an Anwaltskosten. Der eigene Anwalt könne theoretisch ebenfalls bis zu 1.300 Euro verlangen, sagt Christian Solmecke. Dies sei aber Verhandlungssache. Komme es zu einem Gerichtsverfahren, summierten sich die Kosten für eine Instanz bereits auf rund 5.000 Euro. Zusätzlich zur vom Kläger geforderten Schadensersatzsumme.
Das kann schnell teuer werden. Wenn es dann noch über mehrere Instanzen läuft, ist das existenzbedrohend für Menschen.
Mit Rechtsschutzversicherung vor hohen Kosten schützen
Anwalt Christian Solmecke empfiehlt eine Rechtsschutzversicherung für Verkehrs- und Arbeitsrecht, ggf. auch Mietrecht. Dies seien die Bereiche, in denen es die häufigsten Streitigkeiten gebe.
Wenn man so einen Prozess durchfechten muss, weil man – auch unverschuldet – vielleicht in einen Verkehrsunfall reingeraten ist, wird es einfach teuer.
Rechtsschutzversicherungen würden seltener angewendet, um andere anzuklagen, sondern öfter, um sich zu verteidigen. Beispielsweise wenn einem der Job gekündigt wird oder man beschuldigt wird, einen Unfall verursacht zu haben, obwohl man sicher ist, es nicht gewesen zu sein.
Verbraucherrechte Rechtsschutzversicherung: Was sie bezahlt – und was, wenn der Versicherer kündigt
Recht haben und bekommen sind oft verschiedene Dinge. Die Rechtsschutzversicherung soll vor Gericht helfen. Was kann sie vorschreiben? Und was tun, wenn der Versicherer kündigt?
Wie finde ich einen passenden Rechtsanwalt?
Das Wichtigste sei, dass man seiner Anwältin / seinem Anwalt vertrauen kann, meint Christian Solmecke.
Drei Tipps für die Suche nach einem Rechtsanwalt
- Im Bekanntenkreis nach positiven Erfahrungen umhören.
- Bewertungen im Internet durchlesen. Wichtig: Darauf achten, dass genügend Bewertungen vorhanden sind und diese glaubwürdig wirken.
- Einen Fachanwalt für sein Anliegen wählen, da diese auf das Thema spezialisiert sind und regelmäßig Schulungen dazu machen müssen.
Christian Solmecke: Glaubt nicht alles, was Hollywood euch zeigt
Viele haben in Spielfilmen vom Kommissar bestimmt schon den Satz gehört: "Alles, was Sie sagen, kann und wird vor Gericht gegen Sie verwendet werden". Dieser Satz komme aus den USA und sei dort wichtig, da es andernfalls zu einem Beweisverwertungsverbot führt, sagt Solmecke.
In Deutschland müsse zwar auch über das Schweigerecht belehrt werden, das sei aber nicht so eindeutig wie in Amerika. Auch ohne Belehrung könnten Aussagen eventuell trotzdem verwendet werden.
Auch so ein Klassiker: Dass man sagt, 'Sie haben ganz genau einen Anruf'. Das ist Quatsch. Die Polizei versucht einen Verteidiger zu erreichen, versucht Angehörige zu erreichen. Dass man genau einen Anruf hat, ist Quatsch und wirklich nur was aus Hollywood-Filmen.
