"Wir werden als Gesellschaft insgesamt mehr arbeiten müssen", so hat SPD-Chef Lars Klingbeil diese Woche seine Ideen für größere Reformen eingeleitet. Aber war das nicht eigentlich der Sound der Union, von Bundeskanzler Friedrich Merz? SPD-Co-Chefin Bärbel Bas will das richtigstellen: „Es gibt Menschen, die wollen mehr tun und wir hindern sie über unser Steuerrecht, über unsere Strukturen daran. Und das müssen wir heben“, sagt Bas im ARD Interview der Woche. „Dafür muss ich aber jemandem, der schon über 40 Stunden arbeitet und Überstunden macht, nicht noch zurufen: ‚Und du kannst auch noch ne Stunde mehr machen.‘ Das ist der Unterschied.“
Bas zu Reformen: "Alle müssen dazu beitragen"
Die Einkommenssteuer für die meisten Beschäftigten senken, das Ehegattensplitting für künftige Ehen abschaffen und so vor allem Frauen wieder stärker in Teilzeitjobs holen – mit solchen Reformvorschlägen will die SPD auch aus der eigenen Krise kommen, nach den herben Wahlniederlagen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Bärbel Bas hält das für den richtigen Weg. "Die Leute wollen sehen, dass es vorangeht und dass es fair ist. Wir müssen das ausgewogen machen, alle müssen dazu beitragen, dass dieses Land nach vorne kommt."
Die SPD will u.a. Vermögende stärker belasten, um ihre Reformideen zu finanzieren. Das könnte mit der Union schwierig werden. CSU-Chef Markus Söder sprach sich bereits gegen eine Reform der Erbschaftssteuer aus. Bas zeigt dafür im ARD-Interview wenig Verständnis: "Ich höre viel Nein, aber wenig Vorschläge. Es ist doch jetzt wichtig, dass wir uns die Karten legen: Was ist das Richtige, um unser Land nach vorne zu bringen? Und dann werden wir, wenn man den Willen hat, auch gemeinsam Reformen und Wege finden und Beschlüsse fassen."
Bas will eigene Partei auf Reformen einschwören
Bas kündigt an, auch in ihrer eigenen Partei für unbequeme Reformen werben zu wollen: "Wir sind in einer Koalition, das wird nicht SPD pur sein können. Lars Klingbeil und ich werden alles dafür tun, auch in den eigenen Reihen die Überzeugung rüberzubringen, dass es auch notwendig ist, Kompromisse zu machen, dass dieses Land nach vorne kommt." In den kommenden Wochen wollen Union und SPD über konkrete Reformen beraten. Die Sozialdemokraten hoffen, darüber auch einen Weg aus ihrer eigenen Krise zu finden.