Knapp 20 Millionen Euro fehlen allein im Ergebnishaushalt des jetzigen Entwurfs. Wie die Allgemeine Zeitung zuerst berichtete, ist die Stadt demnach weit entfernt von einem ausgeglichenen Haushalt. Genau das ist nach Angaben von Emanuel Letz (FDP) aber eine Voraussetzung, um sich für die Landesgartenschau bewerben zu können.
Am Abend der zweiten Sitzung des Finanzausschusses ließ Letz die Katze dann aus dem Sack.
Sorry, jetzt lass' ich eine Bombe platzen.
Nach Rücksprache mit dem Bauamt und den Erkenntnissen aus den Haushaltsberatungen habe man sich dazu entschieden, die Bewerbung zurückzuziehen. Das Ministerium habe den Kommunen, die eine Landesgartenschau ausrichten wollen, auferlegt, ausgeglichene Haushalte vorzulegen. "Da fehlt mir gerade die Phantasie, wie wir das hinbekommen sollen", so Letz.
Planungen für Landesgartenschau haben bereits begonnen
Als die Bewerbungsphase für die Landesgartenschau begann, sei die Ausgangslage eine andere gewesen, so Letz. Damals habe man noch einen ausgeglichenen Haushalt gehabt. Da dies nun nicht mehr der Fall sei, wolle man die Bewerbung zurückzuziehen. "Wir können es uns schlichtweg nicht leisten", fuhr Letz fort. "Ich glaube auch nicht, dass wir in den nächsten Jahren einen ausgeglichenen Haushalt bekommen."
Einige Projekte sollen trotzdem umgesetzt werden
Die Stadt hatte bereits mit ersten Planungen für die Landesgartenschau begonnen. So konnten Bürger schon ihr Ideen einbringen und eine eigene Projekthomepage wurde gestartet.
Wie Letz im Ausschuss mitteilte, geht er aber davon aus, dass einige der angestoßenen Projekte dennoch umgesetzt werden können: "Die Mühen und der Einsatz von den Mitarbeitern und Bürgern sollen nicht umsonst gewesen sein. Im Abschlussgespräch mit dem Ministerium werden wir schauen, was wir rausholen können und welches Projekt wir trotzdem noch gewinnen können."
Man muss realistisch sein. Es war ein schöner Gedanke, aber wir kriegen es schlichtweg nicht umgesetzt.
Stadtrat muss über Rückzug endgültig entscheiden
Um Geld im Haushalt einzusparen, haben sich die Mitglieder des Finanzausschusses einstimmig dafür ausgesprochen, die Bewerbung zurückzuziehen. Für die aktuelle Bewerbungsphase waren rund 400.000 Euro eingeplant. Endgültig entscheiden muss darüber nun der Stadtrat.
