Polizistinnen und Polizisten werden immer wieder zu Einsätzen gerufen, in denen sie mit Menschen in psychischen Ausnahmesituationen konfrontiert sind. Mitte Juni hatte in Singen (Kreis Konstanz) ein Mann in einem psychischen Ausnahmezustand einen Unfall verursacht und sich bei der Unfallaufnahme durch die Polizei aggressiv verhalten. Die Beamten setzten Pfefferspray ein. Ein Video des Einsatzes sorgte für Diskussionen in den sozialen Netzen.
Wie werden Polizisten auf solche Einsätze vorbereitet? Und ist der Einsatz von Gewalt immer gerechtfertigt? Experten sehen das unterschiedlich.
Polizeigewalt: Was Kriminologe Singelnstein beobachtet
Der Rechtswissenschaftler und Kriminologe Tobias Singelnstein lehrt an der Universität Frankfurt und beschäftigt sich unter anderem mit dem Thema "Polizeigewalt". Singelnstein sagt, bei Einsätzen mit psychisch kranken Menschen eskaliere die Situation immer wieder. "Menschen in psychischen Ausnahmesituationen sind durchaus ein häufiger Einsatzanlass bei der Polizei. Im Rahmen dieser Einsätze kommt es immer wieder auch zur Gewaltanwendung." Diskutiert würden allerdings meist nur die besonders extremen Fälle.
Gewalt Tödliche Polizeieinsätze bei psychischen Ausnahmesituationen
Die Mehrzahl der tödlichen Opfer von Polizeieinsätzen hat sich in einer psychischen Ausnahmesituation befunden. Die Polizei scheint für solche Situationen ungenügend vorbereitet.
Im Einsatz richtig zu handeln sei komplex und erfordere, viele Dinge richtig einzuschätzen, so der Kriminologe Singelnstein. Man müsse erkennen, wenn jemand in einer psychischen Ausnahmesituation sei und dann wissen, wie man mit diesen Personen umgehe. Zu dem Fall in Singen habe er nicht genug Informationen, um den Fall einschätzen zu können.
Polizeiausbildung: Umgang mit psychischen Ausnahmesituationen
In der Ausbildung werden Polizistinnen und Polizisten auf Einsätze wie in Singen vorbereitet. Tobias Tobler ist Fachbereichsleiter an der Hochschule für Polizei in Biberach. Er unterrichtet Polizeischüler, die später im mittleren Polizeidienst arbeiten, das heißt, zum Beispiel auf Streife unterwegs sind und zu Notrufen fahren. Tobler glaubt, die Polizisten, die in Biberach lernen, seien für Einsätze mit psychisch kranken Menschen gut ausgebildet. Man setze sich im Unterricht intensiv mit solchen Situationen auseinander.
Es ist ein intensives und großes Thema. Ich gehe fest davon aus, dass sie gut vorbereitet sind. Wir beleuchten das aus verschiedenen Blickwinkeln, taktisch, psychologisch und rechtlich.
Polizisten üben den Umgang mit Menschen in Krisen
In der Ausbildung lernen die Polizistinnen und Polizisten, wie unterschiedlich sich Menschen in psychischen Ausnahmezuständen verhalten können, so Tobias Tobler von der Polizeihochschule. Je nachdem, welche Symptome eine Person zeige, entscheide das mit über das weitere Vorgehen.
Geübt werden Polizeieinsätze unter anderem in speziellen Trainingsräumen. Die sind wie eine Kneipe oder eine Wohnung eingerichtet. Dort werden Situationen nachgestellt, die den Polizistinnen und Polizisten auch bei einem echten Einsatz begegnen könnten. Zu diesen Situationen gehöre auch der Umgang mit Menschen in Ausnahmesituationen oder psychisch Erkrankten.
Tobler findet, die Ausbildung funktioniere gut, so wie sie derzeit an der Polizeihochschule stattfindet. Die Inhalte würden ständig überprüft und bei Bedarf auch angepasst. Unterrichtet werde das Thema vor allem in den ersten 15 Monaten, also bevor die Polizeischülerinnen und -schüler erste Praxiserfahrung sammeln.
Die Ausbildung für den mittleren Dienst dauert insgesamt 30 Monate. In Biberach werden bis zu 800 Auszubildende von ungefähr 75 Lehrkräften unterrichtet.
Pfefferspray im Einsatz: notwendiges Mittel oder Risiko?
Der Kriminologe Tobias Singelnstein hat Polizeieinsätze in Deutschland analysiert, in denen sich Menschen in psychischen Ausnahmezuständen befanden. Seine Bilanz fällt gemischt aus: Es gebe Einsätze, da habe sich die Polizei so deeskalativ wie möglich verhalten und alles richtig gemacht - und die Einsätze seien trotzdem eskaliert. "Und es gibt umgekehrt auch Einsätze, da haben die Beamtinnen und Beamten nicht gut agiert oder sich sogar rechtswidrig verhalten und durch ihr Handeln zur Eskalation beigetragen. Viele Einsätze liegen vermutlich irgendwo in der Mitte."
Nach dem Vorfall in Singen sorgte vor allem der Einsatz von Pfefferspray für Diskussionen in den sozialen Netzwerken. Manchmal werde Pfefferspray von der Polizei schnell eingesetzt, auch wenn es vielleicht anders ginge, sagt Singelnstein. Und der Einsatz berge Risiken: "Gerade bei Menschen in psychischen Ausnahmesituationen sieht man, dass es unter Umständen nicht wirkt, sondern zu einer weiteren Eskalation des Geschehens beiträgt."
Ausbilder Tobias Tobler sieht das anders, die Beamtinnen und Beamten würden nach klaren Grundsätzen handeln. Man greife auf ein abgestuftes Verfahren zurück: Nur wenn es keinen anderen Weg gebe, dürften die Polizisten "unmittelbaren Zwang", also physische Gewalt, einsetzen. "Dann müssen wir natürlich prüfen, welches Mittel ist hier angemessen gegenüber dem Verhalten, dem Alter und dem Zustand der Person, die wir vor uns haben."
Braucht die Polizei Expertenhilfe bei psychischen Krisen?
Aber reicht die Einschätzung der Polizeibeamten vor Ort aus, um eine Situation richtig zu bewerten? Der Kriminologe Tobias Singelnstein sagt, der Umgang mit psychischen Ausnahmesituationen erfordere ganz besondere Kompetenzen. Diese seien im Rahmen der Polizeiausbildung kaum zu vermitteln. Er würde sich wünschen, dass die Polizei bei solchen Einsätzen Unterstützung von Experten bekäme.
Deshalb wäre es gut, wenn es neue Möglichkeiten gäbe, um sozialpsychiatrische Fachkräfte in solchen Situationen heranziehen zu können und denen die Verantwortung für die Situationen zu geben, weil sie dafür ausgebildet sind.
Diesen Vorschlag hält Tobias Tobler von der Polizeihochschule in Biberach für nicht realistisch: "Das sind Ad-hoc-Einsätze, wir müssen schnell einschreiten, uns um die Person kümmern. Und wenn man das umsetzen möchte, dann müsste man diese Fachkräfte vorhalten, auf Abruf."
