Die Bürgerinnen und Bürger in Neckarsulm (Kreis Heilbronn) haben sich am Sonntag klar entschieden. Eine deutliche Mehrheit sprach sich gegen die geplante Umgestaltung und Begrünung des Schlossplatzes mit Bäumen aus. Bei dem Bürgerentscheid stimmten rund 76 Prozent der Teilnehmenden gegen die Pläne der Stadt. Nur 23 Prozent befürworteten die Umgestaltung.
Der Neckarsulmer Oberbürgermeister Steffen Hertwig (SPD) war vor allem von der Deutlichkeit des Ergebnisses überrascht. Den Bürgerinnen und Bürgern sei der dieser Platz als Parkplatz sehr wichtig, so Hertwig am Montag gegenüber dem SWR. Es sei nicht gelungen, darzustellen, dass zur Rettung der Platanen auf jeden Fall etwas gemacht werden müsse.
Bürgerinitiative sieht klares Signal
Die Bürgerinitiative, die sich gegen die Pläne der Stadt gerichtet hatte, ist mit dem Ergebnis des Entscheides sehr zufrieden. Es sei ein klares Signal an Gemeinderat und Verwaltung, heißt es in einer Mitteilung. Das Ziel der Initiative sei gewesen, ein mangelhaftes, teures Einzelprojekt zu verhindern, um ein Gesamtkonzept für die Innenstadt zu ermöglichen. Die vielen Vereine, die das Ganzhornfest gestalten, müssten sich nun keine Sorgen mehr machen.
Verschwendung von Steuergeldern? Millionenprojekt von Tisch
Die Wahlbeteiligung lag am Sonntag bei knapp 35 Prozent. Damit wurde das gesetzlich vorgeschriebene Quorum von 20 Prozent erreicht, das den Entscheid bindend macht. Im Vorfeld war die Diskussion teils hitzig geführt worden. Während der Gemeinderat die Umgestaltung mit einem Investitionsvolumen von knapp 2,5 Millionen Euro mehrheitlich beschlossen hatte, formierte sich Widerstand in der Bevölkerung. Die Bürgerinitiative warf der Stadtverwaltung unter anderem auch Verschwendung von Steuergeldern vor.
Klare Absage in Neckarsulm: Grauer Parkplatz statt grüner Schlossplatz
Die Stadtverwaltung hatte das Projekt als wichtige Maßnahme zur Aufwertung der Neckarsulmer Innenstadt gesehen, mit mehr Aufenthaltsqualität, mehr Grün und einem Beitrag zum Klimaschutz. Mit dem Bürgerentscheid ist die geplante Neugestaltung aber nun vom Tisch. Die Stadt muss ihre Pläne für die Innenstadtentwicklung neu ausrichten.
