Bei einer Kontrolle von Reisebussen in Karlsruhe ist die Polizei gemeinsam mit dem Zoll auf einen besonders großen Fall von Steuerhinterziehung gestoßen.
Der Fall betrifft ein Unternehmen aus Kroatien, das aber in Deutschland hätte Steuern zahlen müssen. Rüdiger Heiler von der Verkehrspolizei Karlsruhe hat die Kontrolle geleitet.
Das Unternehmen hat jahrelang keine Steuern in Deutschland bezahlt.
Rüdiger Heiler von der Verkehrspolizei Karlsruhe über die Kontrolle:
Über 100.000 Euro Steuerschulden
Der zu entrichtende Betrag an hinterzogenen Steuern beträgt 113.000 Euro. Das wurde dank der Zusammenarbeit mit dem Zoll deutlich. "Man sieht daran, dass die Zusammenarbeit mit dem Zoll und auch mit der Bundespolizei extrem wichtig ist", so Heiler. Der entsprechende Reisebus wurde nun gepfändet. Das Unternehmen bekomme ihn erst wieder, wenn die Schulden beglichen seien. Außerdem gehe es auch um ein Steuervergehen, nicht nur um die Steuerschuld, unterstreicht Heiler.
Mehr Verstöße als kontrollierte Fahrzeuge
Insgesamt waren 70 Einsatzkräfte aus allen Bereichen im Einsatz. Es wurden 18 Reisebusse kontrolliert, es gab weitaus mehr Verstöße: von Lenk- und Ruhezeiten bis hin zu technischen Mängeln. Es gab alleine 20 Mal Verstöße gegen Lenk- und Ruhezeiten. In den meisten Reisebussen werden mehrere Fahrer eingesetzt. Außerdem hat die Polizei Reifenmängel festgestellt. Auch die Reisenden wurden kontrolliert: Die Bundespolizei überprüfte die Pässe. So wurde ein illegaler Aufenthalt in einem Bus festgestellt.
Wenn da 50 Fahrgäste im Bus sitzen und die Ruhezeiten des Fahrers nicht eingehalten werden, haben wir wahrscheinlich Schlimmeres verhindert.
Es habe einen Fall gegeben, bei dem über Tage nicht unterbrochene Lenkzeiten festgestellt wurden, mit vier Fahrern, "was so rechtlich gar nicht möglich ist", so Heiler. Drei Busse durften aufgrund technischer Mängel nicht mehr weiterfahren.
