Die Stadt Sigmaringen lässt den Leopoldplatz ab sofort mit Videokameras überwachen. Die Stadtverwaltung will so gegen Vandalismus vorgehen und das Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger stärken. Auch die Stadt Tuttlingen hat im vergangen Jahr angekündigt, mehr Überwachungskameras an öffentlichen Plätzen zu installieren. In Balingen und Tübingen wird über eine Videoüberwachung im Bereich des Bahnhofs diskutiert. Die Kriminologin Rita Haverkamp hat mit dem SWR darüber gesprochen, wie sinnvoll eine Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen ist.
SWR Aktuell: Frau Haverkamp, gibt es einen Trend hin zur Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen?
Rita Haverkamp: Ja, ich würde sagen, dass die Videoüberwachung im Zeitgeist liegt. Wir haben in Mittelstädten und kleineren Städten einen Trend hin zur Installation von Videoüberwachung an Bahnhöfen, an Bahnhofsvorplätzen und auf zentralen Plätzen, die eben als Kriminalitätsbrennpunkte gelten.
Und es gibt noch einen zweiten Trend: Städte, die schon länger eine Videoüberwachung installiert haben, greifen inzwischen zu immer besseren Kameras. Und da entwickeln wir uns langsam hin zu einer smarten Videoüberwachung. In Zukunft werden wir uns da auch die Frage stellen müssen, wie wir damit umgehen wollen.
SWR Aktuell: Inwiefern können Überwachungskameras bei der Prävention von Straftaten auf öffentlichen Plätzen helfen?
Haverkamp: Es kommt immer darauf an, welchem Zweck die Videoüberwachung dienen soll. Das ist ja häufig keine Echtzeit-Videoüberwachung, bei der parallel jemand draufschaut. Das wäre personalintensiv und sehr teuer. Wenn Sie in eine gefährliche Situation kommen und eine Kamera filmt das mit, dann heißt es eben nicht, dass die Polizei gleich eingreifen kann, weil sie das Geschehen eben nicht direkt mitverfolgt.
Häufig handelt es sich um eine Videoüberwachung, die aufzeichnet und das Filmmaterial für eine bestimmte Zeit aufbewahrt. Und wenn dann der Verdacht einer Straftat entstanden ist, kann man auf das Material zugreifen und die Täter identifizieren. Für die Strafverfolgung kann die Videoüberwachung also sinnvoll sein.
SWR Aktuell: In Sigmaringen soll die Videoüberwachung vor allem gegen Vandalismus eingesetzt werden. In Balingen geht es um die Sicherheit am Bahnhofsvorplatz. Können die Kameras potentielle Täterinnen und Täter in diesen Bereichen abschrecken?
Haverkamp: Es kann in diesen Fällen schon sein, dass die Täterinnen und Täter durch die Kameras verdrängt werden. Gerade auf Bahnhofsvorplätzen halten sich oft Drogenszenen auf, die dort dealen. Und die kann man mit den Kameras vertreiben. Aber die Drogenszene wird sich deswegen natürlich nicht auflösen. Sie wird sich dann einen anderen Platz suchen.
Und auch da stellt sich die Frage, zu welchem Zweck man die Videoüberwachung einsetzt. Wenn sich die Drogenszene zum Beispiel vor einer Schule oder vor einem Kindergarten befindet und man möchte die Szene ganz bewusst von diesen Orten vertreiben, dann nützen die Kameras insofern, dass Kinder und Jugendliche geschützt werden.
SWR Aktuell: Welchen Einfluss haben Überwachungskameras auf das Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger?
Haverkamp: Die Menschen sind ja alle unterschiedlich. Deshalb ist das auch nicht immer so leicht einzuschätzen. Es gibt Menschen, die sich in der Tat sicherer fühlen, wenn sie ein Hinweisschild auf Videoüberwachung sehen. Sie verknüpfen damit die Vorstellung, dass darauf geachtet wird, dass aufgrund der Kameras keine Kriminalität begangen wird. Es gibt aber auch Personen, bei denen es genau umgekehrt wirkt. Die fürchten sich dann noch mehr, weil sie durch dieses Schild auf die Idee gebracht werden, dass sie sich in einem kriminalitätsgefährdeten Raum befinden. Die Frage ist aber, ob das Sicherheitsempfinden mit Videoüberwachung so immens steigt, dass man sich auch gerne abends, nach 22 Uhr, am Bahnhof aufhält. Und das wird nicht der Fall sein.
Vielleicht fühlen Sie sich ein bisschen sicherer. Aber Sie fühlen sich nicht unbedingt wohl. Und Sie dürfen auch die Gewöhnungseffekte nicht vergessen. Das zeigen uns Studien aus Großbritannien, wo eine sehr hohe Dichte an Überwachungskameras besteht: Wenn Sie sich an die Videoüberwachung gewöhnt haben, dann wirkt sich das ab einem gewissen Zeitpunkt nicht mehr unbedingt auf ihr Sicherheitsempfinden aus. Und dann wünschen Sie sich weitere Maßnahmen, eine bessere Videoüberwachung, um Ihr Sicherheitsempfinden zu steigern.
SWR Aktuell: Eine Videoüberwachung ist ja immer auch ein massiver Einschnitt in den Datenschutz. Auf welcher Grundlage dürfen Kommunen die Kameras überhaupt installieren?
Haverkamp: Ja, das ist so. Das ist ein Eingriff in den Datenschutz und der muss gerechtfertigt sein, sodass hier nicht flächendeckend alles mit Videokameras gepflastert wird. Das wird in den Polizeigesetzen der Bundesländer geregelt. Auch in Baden-Württemberg ist die Videoüberwachung an bestimmte Voraussetzungen geknüpft: Sie darf nur an Brennpunkten eingesetzt werden, es muss ein deutlich erhöhtes Aufkommen an Straftaten registriert werden. Und es muss eine regelmäßige Überprüfung geben, ob der Einsatz der Videoüberwachung noch gerechtfertigt ist.
Aber wenn wir uns die Entwicklung in den vergangen Jahren anschauen, dann können wir sehr schön beobachten, wie vor dreißig Jahren noch eine sehr große Skepsis gegenüber der Videoüberwachung herrschte. Und mittlerweile ist teilweise eine große Akzeptanz oder auch eine gewisse Gleichgültigkeit eingekehrt. Ich denke, da hat sich in unserem digitalen Zeitalter sehr viel verändert, wie Menschen mit ihren Daten umgehen.
SWR Aktuell: Halten Sie Überwachungskameras für das richtige Mittel, um die Sicherheit an öffentlichen Plätzen zu verbessern?
Haverkamp: Einerseits stößt es in der Bevölkerung auf eine positive Resonanz. Das bedeutet, dass sich die Kommune den Sorgen ihrer Bürgerinnen und Bürger annimmt und etwas im lokalen Bereich tut. Aber die Videoüberwachung ist kein Allheilmittel für das Sicherheitsempfinden. Sie kann nur als Baustein im Rahmen einer kohärenten Strategie helfen. Und ich denke, da ist es einfach wichtig, den Einsatz regelmäßig zu evaluieren und sich zu überlegen was die Videokamera leisten kann und was nicht.
