Parteitag in Kaiserslautern

Hartenfels zum BSW-Spitzenkandidat für Landtagswahl gewählt

Andreas Hartenfels erhielt auf dem Landesparteitag in Kaiserslautern 98,7 Prozent der Delegiertenstimmen und führt die BSW-Liste für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz im Frühjahr an.

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Der 59-jährige Hartenfels ist seit 2011 Abgeordneter im Landtag, elf Jahre davon für die Grünen. Seit Anfang 2024 ist er Mitglied des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Auf Platz zwei der Landesliste kam Ariane Bügel-Darmoul mit 91 Prozent, den dritten Platz belegt der stellvertretende Landesvorsitzende Stephan Falk (96,3 Prozent).

Gegen Aufrüstung - für mehr bezahlbaren Wohnraum

Das BSW werde sich im Landtagswahlkampf "gegen Aufrüstung und die Militarisierung der Politik" einsetzen, sagte Hartenfels. Weitere Themen sollen bezahlbarer Wohnraum sein sowie mehr Investitionen in Straßen und den öffentliche Nahverkehr.

Die Krankenschwester Ariane Bügel-Darmoul (Leimersheim) erklärte, sie wolle sich dafür einsetzen, "dass die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz erhalten bleiben und damit eine flächendeckende Versorgung gewährleistet ist". Die Landesregierung müsse außerdem Konzepte entwickeln, um den Mangel an Hausärzten in ländlichen Regionen zu bekämpfen.

Falk kritisierte, dass die Landesregierung die Kommunen nicht hinreichend finanziell ausstattet, obwohl sie "immer wieder vom Verfassungsgerichtshof verurteilt wird". Außerdem verlangte er eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie.

Rheinland-Pfalz-Trend: BSW unter Fünf-Prozent-Hürde

Das BSW hat nach eigenen Angaben 170 Mitglieder in Rheinland-Pfalz. Bei der vergangenen Bundestagswahl war die Partei knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. In der jüngsten Umfrage des SWR zur Landtagswahl lag das BSW deutlich unter der Fünf-Prozent-Hürde. Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist am 22. März nächsten Jahres.

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SWR

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