Die Aussprache über die erste Regierungserklärung von Gordon Schnieder (CDU) steht heute im Mittelpunkt der Landtagssitzung. Der vor rund einem Monat gewählte Ministerpräsident hatte am Vortag in einer eineinhalbstündigen Rede die Schwerpunkte und Leitlinien der ersten großen Koalition in Rheinland-Pfalz vorgestellt. Dabei nannte er die wichtigsten Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD.
Es war die erste Rede eines CDU-Regierungschefs in dem Bundesland seit 35 Jahren. Außer den beiden Regierungsparteien gehören dem Landtag die Oppositionsparteien AfD und Grüne an. Die stark gewachsene AfD führt die Opposition an.
Historischer Moment im Landtag Regierungserklärung von Schnieder: Wirtschaft hat oberste Priorität
Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) hat am Dienstag seine erste Regierungserklärung im Landtag gehalten. Wichtigste Themen waren Wirtschaft und Bildung.
Im Anschluss an die Aussprache stehen noch die Wahlen mehrerer Gremien auf der Tagesordnung. Dann folgt die Sommerpause. Die nächste Plenarsitzung ist dann erst wieder am 19. August.
