Die Wahlbenachrichtigungen landen nach und nach in den Briefkästen, die Stimmzettel werden bereits gedruckt und parallel läuft die Fastnachts- und Karnevalskampagne. Die heiße Phase vor der vorgezogenen Bundestagswahl hat begonnen.
Das passiert im Februar
Ab Donnerstag, 6. Februar 2025: Verteilung der Stimmzettel an die Wahlämter - Laut Landeswahlleiter Marcel Hürter kann frühestens eine Woche nach Druckbeginn der Stimmzetteldruck mit der Verteilung an die Wahlämter der Kommunen in Rheinland-Pfalz begonnen werden.
Ab Montag, 10. Februar 2025: Versand der Briefwahlunterlagen: Bleibt es bei diesem Zeitplan, kämen die ersten Briefwahlunterlagen frühestens (!) am 11. Februar bei den Empfängern an. Es bleiben dann maximal noch elf Tage, um per Brief zu wählen. Angesichts dieses knappen Zeitfensters rät Landeswahlleiter Hürter, die Briefwahlunterlagen nicht per Post zu verschicken, sondern sie direkt bei den Stadt- oder Verbandsgemeindeverwaltungen abzugeben oder am 23. Februar an der Urne zu wählen.
Freitag, 21. Februar 2023: Frist für Antrag auf Briefwahl endet um 15 Uhr: Wer am Freitag vor der Bundestagswahl noch per Brief wählen will, sollte die Unterlagen am besten direkt im Wahlamt der Stadt, Gemeinde oder Verbandsgemeinde ausfüllen und dann abgeben. Alternative: Die Wahlbriefe müssen bis 18 Uhr am Wahlsonntag bei der auf dem Wahlumschlag angegebenen Adresse sein.
Sonntag, 23. Februar: Am Tag der Bundestagswahl öffnen die Wahllokale um 8 Uhr und schließen um 18 Uhr. Danach kann nicht mehr gewählt werden.
Diese Parteien treten an
Welche Parteien auf dem Wahlzettel stehen, kann in jedem Bundesland unterschiedlich sein. Zum Beispiel tritt die CSU (Christlich-Soziale Union) nur in Bayern an, der SSW (Südschleswigscher Wählerverband) nur in Schleswig Holstein. In Rheinland-Pfalz werden 14 Parteien auf dem Stimmzettel stehen, die dazu gehörigen Landeslisten wurden vom Landeswahlausschuss zugelassen. Die Reihenfolge der Parteien auf dem Stimmzettel richtet sich nach ihrem Zweitstimmenergebnis bei der Bundestagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz.
Drei Landeslisten nicht zugelassen Bundestagswahl: Diese Parteien stehen in Rheinland-Pfalz auf dem Wahlzettel
Am 23. Februar wird ein neuer Bundestag gewählt. Dabei werden 14 Parteien in Rheinland-Pfalz auf dem Stimmzettel stehen. Drei Parteien wurden nicht zugelassen.
Das passiert nach der Wahl
Nachdem die Wahllokale geschlossen wurden, werden die Stimmen ausgezählt. Erste Hochrechnungen zeigen ein geschätztes Ergebnis. Im Laufe des Abends werden immer mehr Stimmen ausgezählt, womit die Hochrechnungen genauer werden. Wie Rheinland-Pfalz gewählt hat, wird voraussichtlich noch vor Mitternacht feststehen, das Ergebnis für ganz Deutschland wird erst in der Nacht auf Montag (24.2.) erwartet.
Anders als bei der vergangenen Bundestagswahl 2021 kommen die Gewinner der Wahlkreise - sie werden per Erststimme gewählt - aber nicht mehr automatisch in den Bundestag, weil der Bundestag künftig auf 630 Abgeordnete beschränkt wird. Warum das so ist, erklären wir hier:
Bundestagswahl 2025 FAQ zur Wahlrechtsreform: Diese Folgen hat ein kleinerer Bundestag für die Wahl
Die Wahlrechtsreform wird den Bundestag verkleinern. Das hat tiefgreifende Folgen für die Bundestagswahl 2025. Wahlkreis-Sieger könnten leer ausgehen.
Nach der Wahl schließen sich die Abgeordneten zu Fraktionen zusammen und es werden Koalitionsverhandlungen geführt. Wenn sich mehrere Parteien für eine Koalition entscheiden, schließen sie einen Koalitionsvertrag. Alle Abgeordneten, die nicht zur Koalition gehören, bilden die Opposition.
Eine der wichtigsten Aufgaben der neuen Koalition wird die Verabschiedung eines Bundeshaushalts für das Jahr 2025 sein.
