Der Stuttgarter AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel hat nach eigenen Angaben die AfD und auch die Bundestagsfraktion verlassen. "Viele haben es ja schon geahnt, heute habe ich den Austritt aus der AfD und auch aus der AfD-Bundestagsfraktion vollzogen", schrieb er am Dienstagabend bei X.
Eigentlich habe er perspektivisch im Lauf der Legislatur austreten wollen, so Spaniel. Zuletzt sei dann ein E-Mail-Mitgliederverteiler genutzt worden, um gezielt gegen ihn Stimmung zu machen, sagte der ehemalige Chef der AfD Baden-Württemberg dem SWR.
Bei Landesparteitag in Ulm durchgefallen
Spaniel, ein Kritiker von Co-Parteichefin Alice Weidel, war bei einem Landesparteitag vor anderthalb Wochen nicht erneut auf die Landesliste für die kommende Bundestagswahl gewählt worden - Höhepunkt eines jahrelangen Streits zwischen ihm und dem Weidel-Lager. Daraufhin hatte er bereits seinen Austritt aus der Partei angekündigt.
"Jeder kann sich vorstellen, was passiert, wenn Menschen in Deutschland an die Macht gelangen, die freie Meinungsbildung und demokratische Prozesse bereits innerparteilich unterlaufen und praktisch bedingungslose persönliche Loyalität zu Parteiführern einfordern", zitieren "tagesschau.de" und "t-online" Spaniel nun nach dem Austritt. Er habe nicht gewollt, dass der Landesverband in Baden-Württemberg geführt werde wie ein Gutshof.
Der Co-Landesvorsitzende der AfD in Baden-Württemberg, Markus Frohnmaier, sagte, man nehme mit Verwunderung zur Kenntnis, dass Spaniel die AfD als undemokratische Partei bezeichne.
Liste für Bundestagswahl 2025 steht Rückenwind für Weidel: AfD beendet Parteitag in Ulm geordnet
Die Mitglieder der AfD Baden-Württemberg haben in Ulm am Wochenende 25 Kandidaten für ihre Landesliste gewählt. Den ersten Listenplatz sicherte sich Co-Bundesvorsitzende Alice Weidel.
Weidels Sprecher: Haltlose Vorwürfe
Der Sprecher von AfD-Chefin Weidel, Daniel Tapp, sagte auf Nachfrage, der Schritt sei nicht überraschend. Spaniel habe ihn nach seiner Niederlage beim Parteitag "aus Frustration angekündigt". Die Listenaufstellung sei ein basisdemokratischer Akt gewesen, der von keinem Anwesenden in Frage gestellt worden sei. "Die haltlosen Vorwürfe gegen seine ehemalige Partei sollen nun rechtfertigen, weshalb er sich weiter an das Mandat klammert, das er nur über die AfD erreichen konnte", fügte Tapp hinzu.
Welche Konsequenzen könnte der Parteiaustritt von Dirk Spaniel für die AfD in Baden-Württemberg haben? Das erklärt Michael Wehner von der Landeszentrale für politische Bildung im Video:
Die AfD-Bundestagsfraktion schrumpft damit auf 76 Abgeordnete. Mehrere Mitglieder haben die Fraktion seit Beginn der Legislaturperiode schon verlassen. Es waren ursprünglich 82.
