Kameras mit Zeitplan sorgen für Diskussionen

Mehr Sicherheit, weniger Straftaten? In Heilbronn startet die Videoüberwachung

Kameras für mehr Sicherheit: Ab Mittwoch schaut die Polizei etwas genauer auf den Heilbronner Marktplatz - aber nur stundenweise. Das sorgt für Gesprächsstoff.

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Von Autor/in Ulrike Schirmer

Ab Mittwoch wird der Heilbronner Marktplatz videoüberwacht: Kameras sollen Straftaten eindämmen und für mehr Sicherheit sorgen. Doch die Überwachung endet genau dann, wenn viele es am wenigsten erwarten. Warum sind die Aufnahmen nur zu bestimmten Zeiten erlaubt?

Gesetzliche Vorgaben setzen Videoüberwachung zeitliche Grenzen

Schon im Vorfeld äußerten Bürgerinnen und Bürger Unverständnis: Warum wird der zentrale Platz nicht rund um die Uhr überwacht? Die Antwort liegt in den gesetzlichen Vorgaben. Die rechtliche Grundlage für Videoüberwachung im öffentlichen Raum sei eng gefasst. Wie ein Polizeisprecher dem SWR erklärte, ist eine Videoüberwachung über diese Zeiten hinaus rechtlich schlicht und ergreifend nicht zulässig.

Zulässig sei sie nur dort, wo sich die Kriminalitätsbelastung deutlich vom restlichen Stadtgebiet abhebt - so wie auf dem Marktplatz. Allerdings gilt diese Ausnahme nicht unbegrenzt, sondern ausschließlich in den Zeiträumen, in denen erfahrungsgemäß die meisten Vorfälle registriert werden.

Konkret bedeutet das: Unter der Woche laufen die Kameras von 14 bis 21 Uhr, am Samstag zwischen 20 Uhr und 2 Uhr. Eine Ausweitung über diese Zeiten hinaus wäre nach Angaben der Polizei rechtlich nicht möglich.

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Gesichtet werden die Aufnahmen direkt im Heilbronner Polizeipräsidium. Ein Beamter oder eine Beamtin behält die Bilder der vier Kameras im Blick, die sich schwenken und zoomen lassen - für Außenstehende ist das aber nicht erkennbar. Die Bildqualität ermöglicht es, Gesichter eindeutig zu erkennen und im Bedarfsfall Fahndungsfotos zu erstellen, heißt es.

Wird eine Straftat erkannt, wird sofort die Interventionsstreife in der Innenstadt alarmiert. Die könne dann innerhalb weniger Minuten eingreifen. Anders als in Mannheim, wo derzeit ein KI-gestütztes Pilotprojekt läuft, verzichtet Heilbronn auf den Einsatz künstlicher Intelligenz - auch, weil es sich hier nur um vier Kameras auf begrenztem Raum handelt.

Mehr Informationen zur Videoüberwachung gibt es auch bei der Polizei direkt.

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