Karlsruhe wappnet sich für einen Samstag mit gleich mehreren Großveranstaltungen: DAS FEST läuft und sogenannte Reichsbürger haben ein Treffen in der Innenstadt angekündigt. Außerdem sind mehrere Gegendemonstrationen geplant.
Sogenannte Reichsbürger haben Treffen angekündigt
"Reichsbürger" wollen "das sechste große Treffen der Bundesstaaten, Heimath und Weltfrieden" in der Innenstadt von Karlsruhe veranstalten. Solche Treffen gab es in der Vergangenheit schon an anderen Orten. Erst vor kurzem gab es Veranstaltungen in Schwerin oder vor längerer Zeit in München. In Karlsruhe wollen sich laut Stadt am Wochenende etwa 500 Personen versammeln. Das Landesamt für Verfassungsschutz schätzt, dass diese Treffen Teil einer Öffentlichkeitskampagne des Milieus sind.
Im Zusammenhang mit dem Treffen der "Reichsbürger" wurden nach aktuellem Stand acht Gegendemonstrationen angemeldet. In Teilnehmer-Anzahl, thematischer Ausrichtung und Versammlungsort unterscheiden sich die Demonstrationen teilweise sehr deutlich. Die Polizei Karlsruhe rechnet "mit einem lautstarken Gegenprotest gegen die Versammlung" - offiziell seien 1.500 Menschen angemeldet.
Nicht nur Demonstrationen, auch verschiedene Aktionen sind im Stadtgebiet angekündigt, heißt es auf der Website des Bündnis für Demokratie und Menschenrechte Karlsruhe. Dabei handelt es sich um ein breites zivilgesellschaftliches und überparteiliches Bündnis, dem unter anderem das Badische Landesmuseum, der AWO Kreisverband Karlsruhe-Stadt e.V. und die Stadt Karlsruhe angehören.
Was die "Reichsbürger" für Samstag planen und warum Karlsruhe als Treffpunkt gewählt wurde, lesen Sie hier:
Verfassungsschutz: Szene sucht Öffentlichkeit "Preussen first - Baden second": "Reichsbürger" wollen sich in Karlsruhe treffen
Rund 500 "Monarchisten" und "Reichsbürger" wollen sich im Juli in Karlsruhe versammeln. Das geht aus Mitteilungen in einer geschlossenen Telegram-Gruppe hervor, die dem SWR vorliegen.
"Landesvereinigung Baden in Europa": Flagge und große Plakate zeigen
Die "Landesvereinigung Baden in Europa" will sich nach eigenen Angaben am Kaiser-Denkmal auf dem Kaiserplatz mit einem sechs Meter breiten Straßenschild positionieren. Eigentlich sei geplant gewesen, das Denkmal zu verhüllen, aber das könne "aus denkmalschutz- und versammlungs-rechtlichen Gründen leider nicht umgesetzt werden".
Auch das Badische Landesmuseum beteiligt sich am Gegenprotest. Das Museum, das im Karlsruher Schloss beheimatet ist, werde nämlich "unfreiwillig zur Kulisse der Reichsbürger-Versammlung". Deshalb sei geplant, anstelle der üblichen badischen Flagge die bundesdeutsche zu hissen. Zum Hintergrund der Aktion heißt es auf der Webseite: "Die badische Flagge wird von einigen Reichsbürger-Gruppen als Symbol vereinnahmt. So wird den Rechtsextremen ein besonderes Postkartenmotiv verhagelt."
