Seit Montag ist im Freiburger Stadtteil Brühl ein sogenanntes Scan-Car unterwegs. Vier Wochen lang wird das Fahrzeug parkende Autos fotografieren und deren Nummernschilder erfassen, um Falschparker zu erkennen.
Bis zu 1.000 erfasste Fahrzeuge pro Stunde
Das Scan-Car sieht aus wie ein normales Auto mit einer Vorrichtung auf dem Dach: Dort ist ein Laser-Scan-System mit Sensoren installiert. Im Vorbeifahren kann das Fahrzeug parkende Autos und deren Nummernschilder erfassen. Die Daten werden automatisch mit hinterlegten Parkberechtigungen abgeglichen. Überprüft werden nur Autos, die auf öffentlichen Flächen abgestellt sind. Private Parkplätze werden nicht analysiert.
Das Scan-Car soll die Parkplatz-Kontrolle effizienter machen: Pro Stunde kann es bis zu 1.000 geparkte Autos erfassen. Ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes könne dagegen nur 50 Autos pro Stunde kontrollieren, so der Freiburger Finanzbürgermeister Stefan Breiter (CDU). Gemeinsam mit dem baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) gab Breiter am Dienstag den Startschuss für das Pilotprojekt in Freiburg.
"Es geht nicht um höhere Bußgelder, sondern um Sicherheit"
In anderen EU-Ländern wie den Niederlanden, Frankreich oder Polen ist die digitale Parkraumkontrolle schon länger üblich. In Deutschland ist Baden-Württemberg das erste Bundesland, in dem das Scan-Car getestet wird. Das Pilotprojekt kostet das Landesverkehrsministerium insgesamt 450.000 Euro.
Die Stadt Freiburg ist die fünfte Kommune, in der das Scan-Car getestet wird. Zwar soll das Fahrzeug, das inklusive des Dach-Aufsatzes 120.000 Euro kostet, vor allem Falschparker erfassen. Ziel der Stadt sei es aber nicht, dadurch "zwanghaft höhere Bußgelder einzutreiben", so Bürgermeister Breiter. Es gehe vor allem um die Sicherheit im Straßenverkehr, besonders in Bezug auf Rettungsdienste.
Bei der Feuerwehr gibt es nicht selten Beschwerden, dass in Einsätzen die Zufahrt erschwert ist, zum Beispiel wegen Falschparkens. Für Müllfahrzeuge ist das einfach nur ein Ärgernis, aber bei den Rettungsdiensten geht es manchmal um jede Minute.
Scan-Car erfasst Nummernschilder - keine Parkscheine
Insgesamt vier Wochen ist das Scan-Fahrzeug in Freiburg unterwegs, zunächst im Stadtteil Brühl. Dort sind alle Parkscheinautomaten modernisiert, das heißt: Am Automaten muss man das KfZ-Kennzeichen eingeben. Es wird gespeichert. Ein herkömmlicher Papier-Fahrschein kommt nicht mehr heraus. Das Scan-Car kann nur Nummernschilder erfassen und keine Parkscheine an der Windschutzscheibe.
Damit es bei seinen Fahrten haltende von parkenden Autos unterscheiden kann, durchfährt das Fahrzeug eine Straße immer zwei Mal und wartet zwischendurch ein paar Minuten. So sollen Falschparker erkannt und geahndet werden - allerdings erst nach einer Testphase.
Datenschutzrechtlich abgesichert
Datenschutzrechtlich sei das Pilotprojekt abgesichert, wie Breiter betonte: "Die Daten werden nur bei einem Verstoß übermittelt." Parke ein gescanntes Auto korrekt, würden die verschlüsselten und anonymisierten Daten sofort gelöscht. Auch Verkehrsminister Hermann entkräftete mögliche Datenschutz-Bedenken.
Das Scan-Car guckt nicht, wer im Auto fährt oder daneben steht, das wird alles verpixelt. Es geht nur um die Nummer des Fahrzeugs, die verglichen wird mit den Daten, die man hat: Darf man hier parken? Hat man bezahlt? Das wird überprüft.
Positive Resonanz in anderen Städten
Freiburg ist die letzte Stadt, in der das Scan-Car getestet wird. Gestartet ist das Pilotprojekt 2025 an der Universität Hohenheim. Es gab Tests in Heidelberg, Mannheim und Waldshut-Tiengen. Laut Winfried Hermann ist die Resonanz bislang positiv: So habe das Scan-Car in Heidelberg etwa 1,5 Falschparker pro Minute erfasst. Auch in Mannheim konnte das Pilot-Projekt überzeugen.
Nach der Auswertung der Freiburger Testphase wird entschieden, ob baden-württembergische Städte eigene Scan-Cars beschaffen - und die digitale Parkraumkontrolle künftig zum Standard wird.
