In der Innenstadt von Offenburg (Ortenaukreis) soll eine Gruppe von Männern mehrfach lauthals "Sieg Heil" gebrüllt haben. Einer von ihnen soll dazu den rechten Arm in den Himmel gestreckt und den Hitlergruß gezeigt haben. Das berichtet das Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus Offenburg" auf seiner Homepage.
Handyvideo zeigt Männer, die NS-Parolen rufen
Der Vorfall soll sich demnach in einer Nacht im Juni mitten in der Innenstadt ereignet haben. Das Bündnis hat auf seinem Account ein Handyvideo veröffentlicht, das die Szene zeigen soll. Erst am Donnerstag ist der Vorfall bekannt geworden. Er ereignete sich laut "Aufstehen gegen Rassismus Offenburg" vor einem "rechten Szene-Treff". Anwohner hätten den Vorgang gefilmt. In dem Handyvideo sind Männer im Dunkeln zu sehen, die NS-Parole "Sieg Heil" ist deutlich zu hören.
Ermittlungen wegen NS-Parolen laufen
Die Gruppe "Aufstehen gegen Rassismus" zeigt sich empört. Sie fordert die bürgerlichen Parteien des Gemeinderates auf, "sich deutlich vom Rechtsextremismus in der Stadt zu distanzieren". Nach SWR-Informationen ist die Polizei über die Aktion informiert und ermittelt.
Verwendung der Parole in der Öffentlichkeit strafbar
Der Hitlergruß ist in Deutschland strafbar. Gemäß § 86a des Strafgesetzbuches (StGB) ist das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, zu denen auch nationalsozialistische Organisationen gehören, verboten. Dazu zählt auch der Hitlergruß, sowohl in seiner gesprochenen Form als auch in der ausgestreckten Armbewegung. Eine Strafbarkeit gilt auch, wenn der Gruß mit dem linken Arm oder ohne explizite politische Absicht gezeigt wird.
Die Verwendung des Hitlergrußes kann mit Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren geahndet werden. Die Männer wurden laut "Aufstehen gegen Rassismus Offenburg" beim Staatsschutz angezeigt. Das Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus Offenburg" positioniert sich gegen die AfD und anderen rechten Gruppierungen. Sie setzen auf Bildungs- und Erinnerungsarbeit und wollen Menschen aus allen Bevölkerungsgruppen und Altersstufen zu friedlichen Demonstrationen mobilisieren.
