Laut rheinland-pfälzischem Integrationsministerium hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge den Zugang zu Integrations- und Deutschkursen "massiv eingeschränkt".
Geflüchtete aus der Ukraine, Asylsuchende und Geduldete würden nicht mehr zu den Kursen zugelassen, so das Ministerium. Bezahlt würden Kurse nur noch, wenn Menschen von den Jobcentern oder Ausländerbehörden dazu verpflichtet würden. Dies habe das Bundesamt den Trägern mitgeteilt.
VHS Mainz: "Integrationspolitisch falsch"
Der Leiter der Mainzer Volkshochschule (VHS), Christian Rausch, empfindet das Vorgehen des Bundesamtes als "Unverschämtheit". Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge habe nicht mit den Trägern kommuniziert. Für die VHS Mainz bedeute die neue Regelung, dass 40 Prozent der Kurse wegfielen.
Keine Deutschkurse mehr für Menschen aus Ukraine
Vor allem Geflüchtete aus der Ukraine, aber auch Menschen, die schon länger in Deutschland seien, treffe die Regelung "hart", so Rausch. Sprache sei zentral für gelingende Integration. Für die Volkshochschule in Mainz bedeute dies zudem, dass ingesamt deutlich weniger Deutschkurse angeboten werden könnten: "Wenn Kurse nur schwach gebucht sind und wir die Mehrheit der Leute abweisen müssen, weil sie die Kurse nicht bezahlt bekommen, müssen wir sie ganz streichen", erklärt Rausch.
Bundesamt für Migration verteidigt Pläne
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge steht hinter dem Ende der Finanzierung einer freiwilligen Teilnahme an Integrationskursen. Damit würden die Kurse "wieder auf ihren eigentlichen Auftrag zurückgeführt", sagte ein Sprecher des Bundesamts am Mittwoch dem Evangelischen Pressedienst (epd). Gefördert würden vor allem Menschen, "die bleiben werden", ergänzte er. Zudem reagiere man damit auf die reduzierten Migrationszahlen, senke Ausgaben und "Fehlanreize".
Kursleiter in Sorge um Jobs
Da die meisten Leiter solcher Kurse freiberuflich arbeiten, bangen viele um ihre Existenz. So auch Jochen Herzog. Seit Jahren leitet er Integrationskurse in Mainz. Nun macht er sich Sorgen, wie es weitergeht, auch für ihn persönlich. Gerade habe er erfahren, dass ein Kurs, der in wenigen Tagen starten sollte, abgesagt wurde. Kein Kurs bedeute für ihn keine Arbeit und damit kein Honorar.
Kein Kurs heißt für mich und meine Kollegen: Keine Arbeit, kein Honorar. Wir machen uns alle Sorgen.
VHS in Worms hat lange Warteliste
Auch die Leiterin der Volkshochschule in Worms, Agnes Denschlag, ärgert das Vorgehen des Bundesamts. Vor allem, dass es vorab keine Gespräche mit Trägern gegeben habe. Dass Geflüchtete aus der Ukraine oder Geduldete Deutschkurse nun nur noch als Selbstzahler belegen könnten, gehe völlig an der Realität vorbei: "Das ist absurd", so Denschlag. Ihre Schule habe lange Wartelisten mit Menschen, die darauf hofften, endlich Deutsch lernen zu dürfen. Diese würden nun "vom Lernen ausgeschlossen".
Ein Sprecher des Kreises Mainz-Bingen sagte, Deutschkurse seien unerlässlich für Integration. Man werde nun nach anderen Wegen suchen, Geflüchteten Angebote für Integrationskurse zu machen.
