Ein US-Amerikaner steht im Verdacht, im Mai als Falschfahrer einen tödlichen Unfall in der Eifel verursacht zu haben. Die Staatsanwaltschaft Trier hat jetzt angekündigt, dass sie die Ermittlungen übernimmt.
Deutsche Justiz macht Ausnahme geltend
Kolja Schwartz aus der SWR-Rechtsredaktion erklärt: Normalerweise regelt das NATO-Truppenstatut, dass die US-Justiz zuständig ist, wenn US-Soldaten im Verdacht stehen, eine Straftat begangen zu haben. Dieser Verzicht der deutschen Justiz könne aber in Ausnahmefällen zurückgenommen werden.
So könnten im vorliegenden Fall die beiden Frauen, die bei dem Unfall schwer verletzt wurden, ihre Rechte als Nebenkläger in der US-Justiz nicht geltend machen. Deshalb sei es geboten, dass Deutschland das Verfahren führe. "Man muss jeden Fall neu prüfen", so Schwartz.
Staatsanwaltschaft Trier übernimmt Verfahren Falschfahrer-Unfall auf A60: Deutschland ermittelt gegen US-Soldaten
Nach einem tödlichen Falschfahrer-Unfall auf der A60 in der Eifel übernimmt die deutsche Justiz das Verfahren - und das, obwohl der mutmaßliche Falschfahrer ein US-Soldat ist.