ARD-Terrorismus- und Sicherheitsexperte Holger Schmidt sieht den Bundesnachrichtendienst 70 Jahre nach seiner Gründung vor großen Aufgaben, "weil die geopolitische Lage so komplex und so bedrohlich ist", sagt er im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Andreas Fischer. Das sei seit Jahrzehnten nicht so gewesen. "Das stellt den Bundesnachrichtendienst vor eine besondere Herausforderung."
BND ist kein Geheimdienst
Eines der großen Missverständnisse im Verhältnis der Bevölkerung zum BND sei die Vergleichbarkeit mit anderen Organisationen, wie CIA, MI6 oder dem Mossad. Schmidt stellt klar:
Wir reden in Deutschland von einem Nachrichtendienst, nicht von einem Geheimdienst.
Auch wenn diese Begriffe häufig im Alltag wie Synonyme gebraucht werden, gebe es einen großen Unterschied, erklärt der Sicherheitsexperte. Dieser Unterschied liege darin, "dass Geheimdienste auch operative Dinge tun, wie bei 'James Bond' Schiffe sprengen, Oligarchen ermorden, solche Sachen. Und das sind alles Dinge, die der Bundesnachrichtendienst nicht tut und auch nicht darf."
Forum 70 Jahre BND – Welche Spione braucht Deutschland?
Die geopolitische Lage stellt den BND vor Fragen, die für den Wohlstand und die Sicherheit unseres Landes überlebenswichtig sind. Aber ist der Dienst dafür geeignet?
Grundgesetz setzt BND enge Grenzen
Deutschland habe durch das Grundgesetz gewisse Grundsätze, die mit der Würde des Einzelnen und dem Schutz des Lebens zu tun haben, sagt Schmidt. Das habe mit den Schlussfolgerungen in der jungen Bundesrepublik Deutschland zu tun, die aus der Zeit des Nationalsozialismus gezogen worden seien: "Da ist nach deutschen verfassungsrechtlichen Vorstellungen eine Tötungsoperation, so wie sie russische Dienste, aber auch US-amerikanische oder israelische Dienste machen, schlichtweg nicht vorstellbar."
Nahost-Experte | 22.8.2024 Ex-Agent des BND über die Chance auf Frieden in Nahost
Gerhard Conrad war Agent des BND. In SWR1 Leute erzählt der Nahost Experte über den Gaza Krieg zwischen Israel und der Hamas, die Chance auf Frieden und den Umgang mit Terroristen.
BND immer wieder in der Kritik
Kritiker des Bundesnachrichtendienstes werfen ihm häufig vor, nicht effizient genug zu sein. Auch historische Aktenuntersuchungen haben gezeigt, dass der Bundesnachrichtendienst nur unzureichende Kenntnis über den Bau der Berliner Mauer hatte. Er hat also nicht vorhersagen können, was die DDR-Führung geplant hatte. Offenbar war der BND nicht so gut aufgestellt, was Quellen in der DDR und in der Sowjetunion anging. Außerdem scheint es Fehlinterpretationen von Informationen gegeben zu haben. Das ist immer wieder passiert und ein menschlicher Ermessensfehler. Es gibt aber auch entsprechende Beispiele aus der jüngeren Zeit, etwa folgenschwere Fehleinschätzungen zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.