Diskussion um Verteidigung

Wehrpflicht: BW-Innenminister Strobl für verbindliches Gesellschaftsjahr

Die Verteidigungsfähigkeit steht gerade im Mittelpunkt der politischen Diskussion. In Sachen Wehrpflicht hat sich BW-Innenminister Strobl für ein Gesellschaftsjahr ausgesprochen.

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Von Autor/in Katharina Fuß

Die Bundeswehr muss aufrüsten, auch in Baden-Württemberg. Politikerinnen und Politiker in Deutschland sind sich fast alle einig: Auf die USA kann man sich in Sachen Verteidigung im Moment nicht verlassen. Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat sich jetzt in der Diskussion um eine Wiedereinführung der Wehrpflicht für ein verbindliches Gesellschaftsjahr ausgesprochen.

Im Gesellschaftsjahr kann man zur Bundeswehr, aber muss nicht

In der SWR-Sendung "Zur Sache Baden-Württemberg" sagte Strobl, er sei nicht für eine Wehrpflicht, aber für ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr für junge Frauen und Männer. Dafür müsse man die Verfassung ändern. Strobl betonte: "Selbstverständlich kann man in diesem Gesellschaftsjahr dann zum Militär gehen." Er sei der festen Überzeugung, das würden dann auch hinreichend viele junge Frauen und Männern tun. Man könne sich aber auch in der Entwicklungshilfe oder im sozialen Bereich engagieren.

Oberst der Reserve: "Ohne Pflicht wird es nix werden"

Unterstützung bekommt Strobl von Joachim Fallert, einem Oberst der Reserve. Nur mit Freiwilligkeit würde es aber nichts werden, es brauche eine Pflicht, betonte er im SWR.

Ich wäre nicht zur Bundeswehr gegangen, wenn ich nicht hätte müssen.

Er habe sich entscheiden müssen und habe sich dann für die Bundeswehr entschieden, so Fallert. Er habe aber auch größten Respekt vor denen, die sich für den Zivildienst oder ein soziales Jahr entscheiden. Das sei ein Grundrecht. Aber er persönlich hätte sich nicht für die Bundeswehr entschieden, wenn er die Wahl gehabt hätte, gar nichts zu tun.

Linken-Landeschefin Mirow: Es braucht keine Militarisierung der Gesellschaft

Sahra Mirow, die Landeschefin der Linken in Baden-Württemberg, betonte in der Diskussionsrunde, es brauche keine Militarisierung der Gesellschaft. In der Sendung ging es auch um die geplanten Milliardenkredite für Verteidigung der möglichen neuen Bundesregierung aus Union und SPD. Mirow betonte in diesem Zusammenhang, man dürfe sich nicht auf den Krieg, sondern müsse sich auf den Frieden konzentrieren. Mirow sprach sich für Verhandlungen und gegen Aufrüstung aus.

Die Forderung nach einem Gesellschaftsjahr ist nicht ganz neu - auch die Partei von Innenminister Strobl, die CDU, hatte dieses Konzept im vergangenen Jahr ins Spiel gebracht. Zuletzt hatte sich die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl von der SPD, dafür ausgesprochen. Sie sieht darin auch eine Lösung für das Personalproblem bei der Bundeswehr.

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