Eigentlich sollte die Stadt Löwenstein (Kreis Heilbronn) am 8. März einen neuen Bürgermeister wählen. Doch daraus wird nichts. Die Wahl ist vorerst verschoben - und das auf unbestimmte Zeit. Der Grund klingt bürokratisch, hat es aber in sich: Der Rücktritt von Amtsinhaber Eberhard Birk (parteilos) ist bis heute nicht genehmigt. Solange das nicht geschehen ist, bleibt alles offen.
Warum Löwenstein keinen Bürgermeister wählen kann
Denn ohne bestätigten Rücktritt des Heilbronner Landratsamts kann die Stelle offiziell nicht ausgeschrieben werden. Und ohne Ausschreibung gibt es keine Bewerber. Und ohne Bewerber keine Wahl. Ein politischer Stillstand, der die rund 3.400 Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt zunehmend ratlos zurücklässt.
Dabei ist die Ausgangslage eigentlich klar: Bürgermeister Eberhard Birk hatte bereits im Oktober beim Heilbronner Landratsamt beantragt, aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig aus dem Amt entlassen zu werden. Doch über diesen Antrag ist bislang nicht entschieden worden.
Aus nach nur 19 Monaten Löwenstein: Bürgermeister Eberhard Birk will Amtszeit vorzeitig beenden
In Löwenstein will Bürgermeister Eberhard Birk nicht mehr weitermachen. Das Landratsamt bestätigte, dass sein Wunsch dort eingegangen sei. Einfach zurücktreten kann er nicht.
In diese Lücke stößt nun Harald Koppenhöfer. Der erste stellvertretende Bürgermeister musste Birk desöfteren vertreten - jetzt kündigte er an, selbst für das Amt kandidieren zu wollen. Koppenhöfer sprach im Gespräch mit dem SWR von einer "schwierigen Lage" für die Stadt. Wichtige Entscheidungen stünden an, allen voran der Haushaltsbeschluss. Gleichzeitig wolle man dem künftigen Bürgermeister aber nicht vorgreifen.
Kritik an der Amtsführung schon seit Monaten
Vorausgegangen ist dem Ganzen eine konfliktreiche Amtszeit: Eberhard Birk war erst im Januar 2024 zum Bürgermeister gewählt worden und trat sein Amt wenige Monate später an. Nach nur 19 Monaten will er nun schon wieder gehen. Intern hatte es früh geknirscht. Bereits im September hatten seine Stellvertreter öffentlich massive Kritik an seiner Amtsführung geäußert. Birk werde den Anforderungen des Amtes nicht gerecht, hieß es damals. Besonders brisant: Bis heute existiert kein verabschiedeter Haushaltsplan für das laufende Jahr.
Birk selbst äußerte sich zu seinem Rücktrittswunsch bislang nicht. Auf frühere Kritik reagierte er noch gelassen. Man brauche in seiner Position eine "dicke Haut", sagte er damals dem SWR. Die Stadt sei finanziell liquide, der Haushaltsplan werde bald vorliegen. Dazu kam es bekanntlich nicht.
Ohne Genehmigung keine Neuwahl
Hinzu kommt: Bürgermeister können nicht einfach zurücktreten. Wer seine Amtszeit vorzeitig beenden will, muss einen formellen Antrag bei der Rechtsaufsichtsbehörde stellen. Das Landratsamt prüft dann, ob eine Entlassung aus dem Beamtenverhältnis, eine Versetzung in den Ruhestand oder eine Versetzung wegen dauernder Dienstunfähigkeit in Frage kommt. Erst nach dieser Entscheidung ist der Weg frei - auch für eine Neuwahl. Wann es weitergeht, ist offen.
