Kommunalpolitik Baden-Württemberg

Politik vor Ort – kommunale Themen, Beschlüsse und Beteiligung in Baden-Württemberg.

In den Hang hineingebaut In Calw gibt es jetzt zwei Riesenrutschen im Stadtgarten

Die zwei Riesenrutschen in Calw - 43 und 17 Meter lang - ziehen sich hintereinander vom höher gelegenen Stadtteil Wimberg durch den Stadtgarten bis fast in die Innenstadt. Statt Bus zu fahren oder zu laufen, können Schülerinnen und Schüler jetzt sogar in einem "Rutsch" nach Hause kommen. Beide Rutschen sind in den Hang des Stadtgartens hineingebaut.

SWR Aktuell Baden-Württemberg SWR BW

Nach harten Haushaltsverhandlungen BW-Landesregierung kommt Kommunen entgegen: Finanzieller Nachschlag für angeschlagene Kliniken

Vor zwei Monaten beklagten die Kommunen eine neue "Eiszeit" im Verhältnis zur Landesregierung. Nun ist Tauwetter angesagt. Grüne und CDU wollen finanziell etwas entgegenkommen.

Leichte Sprache | Hintergrund Was ist Kommunal·politik?

In diesem Artikel sind wichtige Begriffe zur Kommunal·politik erklärt. Zum Beispiel: Was ist ein Gemeinde·rat? Was macht ein Bürger·meister? Oder: Was ist ein Land·kreis?

Bad Säckingen

Bürgerdialog zum Haushalt Gegen das Millionenloch: Bad Säckingen fragt Bürger nach Sparideen

Bad Säckingen muss sparen und fragt seine Bürgerinnen und Bürger, wo. Rund 150 Menschen haben beim Auftakt Vorschläge gesammelt. Doch schnell wurde klar: Verzichten will kaum jemand.

Stuttgart

Videokameras sollen installiert werden Leer stehendes Kino UFA-Palast: Wie steht es um den "Schandfleck"?

Das ehemalige Kino UFA-Palast in Stuttgart steht seit 2020 leer und verfällt. Wann hier endlich Wohnungen gebaut werden können, ist weiterhin unklar. Woran liegt das?

Mannheim

Muss jetzt der OB einschreiten? Stadtrat spricht von "kleiner aber feiner Swingerparty" im Rathaus

Stadtrat Julien Ferrat gibt an, eine Swingerparty im Mannheimer Rathaus veranstaltet zu haben. Die Stadt sieht ihre Räume zweckentfremdet - und prüft mögliche Sanktionen.

Wegen erwarteter Milliarden-Kosten Özdemir stellt Sanierung der Stuttgarter Oper infrage - Neubau soll geprüft werden

Das historische Opernhaus in Stuttgart müsste dringend saniert werden. Doch die Kostenschätzungen sind schwindelerregend - nun kommt ein Neubau ins Spiel.

SWR Aktuell Baden-Württemberg SWR BW

Karlsruhe

"Wir werden es nicht durchhalten" Baden Airpark und Staatstheater auf dem Prüfstand: Karlsruher Oberbürgermeister im Interview

Die Finanzkrise in Karlsruhe spitzt sich immer weiter zu. Eine weitere Haushaltssperre für 2027 steht im Raum. Oberbürgermeister Mentrup stellt Großprojekte auf den Prüfstand.

Debatte um Kosten in Stuttgart Zu teuer, zu riskant? CDU-Fraktionschef Vogt zweifelt an Opern-Sanierung

Die geplante Sanierung der Stuttgarter Oper könnte bis zu zwei Milliarden Euro kosten. Die CDU-Landtagsfraktion berät nun über mögliche Alternativen.

Region Stuttgart

Bis zu 35 Grad in Kita-Räumen Wie schützen Städte Kitas und Schulen künftig vor extremer Hitze?

Der extreme Sommer hat Spuren hinterlassen. Stadtverwaltungen wollen zukünftig vor allem Schulen und Kitas besser vor der Hitze schützen. Doch das Geld dafür ist knapp.

Baden-Baden

Baden-Badener OB Thomas Jung im SWR-Interview Drei tote Motorradfahrer an B500: "Wir müssen jetzt alle in die Puschen kommen"

Drei tote Motorradfahrer an der Schwarzwaldhochstraße innerhalb weniger Tage. Viele Maßnahmen bringen nicht den gewünschten Erfolg. Baden-Badens OB Jung fordert einen Runden Tisch.

Stuttgart

Vertrauen in Stadt ist angeknackst Schulbegleitung in Stuttgart für Kinder mit Förderbedarf gesichert

Im Frühjahr waren fast 150 Kinder mit Beeinträchtigung in Stuttgart vom Schulbetrieb ausgeschlossen. Jetzt haben wieder alle Schulbegleitung. Aber das Vertrauen ist erschüttert.

Baden-Württemberg

Bundesregierung plant "Cyberdome" Özdemir fordert "Hochdruck" beim Schutz sicherheitsrelevanter Infrastruktur

In vier Bundesländern waren Umspannwerke das Ziel von Brandstiftung. BW-Ministerpräsident Özdemir ruft zu schnellem Handeln auf. Die Bundesregierung kündigt Maßnahmen an.

Bietigheim-Bissingen

Finanznot der Kommunen Schuldenfrei seit 2004 - Wie hat Bietigheim-Bissingen das hinbekommen?

Bietigheim-Bissingen ist die einzige schuldenfreie große Stadt der Region. Doch auch hier spürt man die Krise. Was die Stadt demnächst streichen will.

Heidelberg

Lockerung der Sperrzeiten zur Schlossbeleuchtung Ausnahme für Heidelberger Altstadt-Kneipen: Wirte dürfen später schließen

Die Lokale in der Heidelberger Altstadt dürfen in der Nacht zu Sonntag zwei Stunden länger als regulär öffnen. Doch die Lockerungen sorgen für Diskussionen.

Pforzheim

Versprechen gebrochen? Kinderarztmangel in Pforzheim: Ärztin wirft Stadt fehlende Unterstützung vor

Die Suche nach einem Kinderarzt ist für viele Eltern in Pforzheim eine Herausforderung. Nun ist ein Vorhaben der Stadt, die Situation zu verbessern, gescheitert. Eine Ärztin erhebt Vorwürfe.

Karlsruhe

"Vielseitigste World Games aller Zeiten" Beach-Handball bis Kunstradfahren: Sportprogramm für World Games 2029 in Karlsruhe steht

Die World Games in Karlsruhe finden mit 62 Disziplinen statt, darunter Beach-Handball und Kunstradfahren. Damit sind die Spiele nach Angaben der Veranstalter so vielfältig wie nie.

SWR4 am Donnerstag SWR4

Mannheim

Schwimmbadfotos von Muslimen mit strittigen Kommentaren im WhatsApp-Status Stadt Mannheim prüft rechtliche Schritte gegen AfD-Stadträtin Silke Koch

Die Stadt Mannheim prüft, ob sie rechtlich gegen die AfD-Stadträtin Silke Koch vorgeht. Auslöser sind Kommentare zu Fotos muslimischer Frauen in ihrem WhatsApp-Status.

Neckarsulm

Neckarsulm will Bürger mit Umfragen als Stimmungsbarometer nutzen Fluch oder Segen? Was Bürgerbeteiligungs-Plattformen Kommunen bringen können

Im vergangenen Jahr hat ein Bürgerentscheid in Neckarsulm einen Beschluss des Gemeinderats gekippt. Nun setzt die Stadt auf ein digitales Beteiligungsformat für Bürger.

Mannheim

Debatte über Polizeikosten im Fußball Nach Eskalation im Mannheimer Stadion: SPD-Landtagsfraktionsvorsitzender will Vereine zur Kasse bitten

Fußballclubs sollen bei künftigen Stadionkrawallen Polizeikosten tragen - fordert neben mehrere Parteien aus Mannheim auch SPD-Politiker Sascha Binder. Was ihm vorschwebt.

Heilbronn

Rote Karte fürs Zuschauen am Spielfeldrand in Heilbronn Eltern beim Jugendtraining: Zwischen Stadionverbot und beheiztem Aufenthaltsraum

Im Heilbronner Frankenstadion dürfen Eltern ihren Kindern nicht mehr beim Training zuschauen. Andere Vereine gehen mit Zuschauern und Eltern beim Training anders um.

Mannheim

Gruppensex laut Ferrat als "Nonplusultra an Bürgernähe" Stadt Mannheim lehnt geplante Swingerparty im Rathaus vorerst ab

Für die Swingerparty von Stadtrat Ferrat im Mannheimer Rathaus fehlen laut Stadt konkrete Angaben. Außerdem gebe es keine Unterstützung vonseiten des Gemeinderats.

Mauer

Ideen können bis Ende August eingereicht werden Fundortgemeinde oder Mittagstischmetropole? Warum diese Gemeinde einen Zusatznamen sucht

Die Gemeinde Mauer im Rhein-Neckar-Kreis soll einen Zusatznamen bekommen und lässt die Bürger mitentscheiden. Noch bis Ende August können Vorschläge eingereicht werden.

SWR Aktuell Baden-Württemberg SWR BW

Ulm

Ulmer Mängelmelder

Ulmer Mängelmelder

SWR Aktuell Baden-Württemberg SWR BW

Mühlacker

Trotz rückläufiger Flüchtlingszahlen Mühlacker sucht anderen Standort für Flüchtlingsunterkunft

Der Gemeinderat Mühlacker hat dafür gestimmt, einen anderen Standort für die Flüchtlingsunterkunft zu suchen. Unklar ist, wer die schon entstanden Planungskosten trägt.

Stuttgart

Helfende sind zuversichtlich fürs kommende Jahr Trotz Spar-Haushalt in Stuttgart: Das Festival "Umsonst & Draußen" findet zum 45. Mal statt

Dieses Wochenende findet in Stuttgart-Vaihingen das "Umsonst & Draußen" Festival statt. Die Finanzierung hat den ehrenamtlichen Helfenden dieses Jahr Kopfzerbrechen bereitet.

SWR Aktuell Baden-Württemberg SWR BW

Stuttgart

Gegen illegale Müllberge Damit Stuttgart sauberer wird: Müll-Sheriffs fahren Streife

Seit Juni sind in Stuttgart sogenannte Müll-Sheriffs unterwegs. Sie suchen im Auftrag der Stadt nach illegal abgestelltem Müll und Hinweisen auf die Verursacher.

Freiburg

Freiburger Delegation in Partnerstadt Martin Horn in Lwiw: "Der Krieg zermürbt die Menschen"

Oberbürgermeister Martin Horn schildert nach dem Besuch in Lwiw Krieg, Zerstörung und den Alltag der Menschen in der ukrainischen Partnerstadt. Ein Schicksal hat ihn besonders bewegt.

Karlsruhe

Verwaltungsgericht bestätigt Verfassungsschützer Nähe zu Muslimbruderschaft: Stadt Karlsruhe darf Beamtenverhältnis ablehnen

Die Stadt Karlsruhe darf die Übernahme einer Mitarbeiterin ins Beamtenverhältnis wegen Nähe zu einer Muslimbruderschaft verweigern. Das hat das Verwaltungsgericht Karlsruhe bestätigt.

Calw/Pforzheim

Mit Mohamed, Amal und Soumia gegen den Fachkräftemangel Bäckerei Raisch in Calw: Wie Azubis aus Nordafrika hier zu Fachkräften werden

In der Bäckerei Raisch wachsen aus mutigen Neuanfängen echte Erfolgsgeschichten: Drei junge Menschen aus Nordafrika erzählen von Zweifeln, Chancen und ihrem Weg zu gefragten Fachkräften.