"Kostenlos" - doch was, wenn man dafür mit seinen Daten bezahlt? Genau diese Frage treibt Verbraucherschützer und den Discounter Lidl mit Sitz in Bad Wimpfen (Kreis Heilbronn) derzeit vor die Richter. Die Lidl-Plus-App, von Millionen Kunden genutzt, steht jetzt vor dem Bundesgerichtshof. Die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) will klären lassen, ob die App wirklich kostenlos ist.
Die Verbraucherzentrale ist der Auffassung, dass die Nutzerinnen und Nutzer stillschweigend mit ihren Einkaufsdaten zahlen. Das teilte ein Verbandssprecher mit. Zuvor hatte die "Lebensmittelzeitung" berichtet.
"Nicht kostenlos": Darum reichen Verbraucherschützer Revision ein
Der Streit geht in die nächste Runde oder besser - in die nächste Instanz: Jetzt soll das höchste deutsche Zivilgericht, der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe klären: Darf Lidl mit dem Wort "kostenlos" für seine App werben? Zuvor hatte das Oberlandesgericht Stuttgart die Klage der Verbraucherschützer abgewiesen.
Die hatten im April geklagt, weil die App ihrer Ansicht nach nicht wirklich kostenlos sei. Zwar müssen Nutzer kein Geld zahlen, doch die Gegenleistung liege in der Preisgabe ihrer Einkaufsdaten. Aus Sicht der Verbraucherzentrale darf Lidl daher nicht behaupten, die App sei kostenlos.
Bezahlen Kunden mit ihren Daten? Verbraucherschützer klagen gegen "Lidl Plus"-App
Der Verbraucherzentrale Bundesverband hat eine Unterlassungsklage gegen die "Lidl Plus"-App beim Oberlandesgericht Stuttgart eingereicht. Die App verstoße gegen Verbraucherrechte.
Lidl gewinnt: Gericht sieht keinen Verstoß
Ende September gab das Oberlandesgericht Stuttgart Lidl Recht. Nach Auffassung der Richter bezieht sich ein Preis im Sinne des Gesetzes ausschließlich auf Geldzahlungen, nicht auf andere Gegenleistungen wie Daten. Deshalb sei es nicht irreführend, die Nutzung der App in den Teilnahmebedingungen als kostenlos zu bezeichnen.
Wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Frage wurde die Revision zugelassen. Die Verbraucherschützer hoffen nun, dass der BGH klärt, ob "kostenlos" auch den Preis in Form von persönlichen Daten umfassen darf. Es handelt sich dabei um ein Pilotverfahren. Konsequenzen für andere Apps und digitale Dienste könnte die Folge sein.
Lidl-Plus-App: Millionen Nutzer weltweit
Nach Angaben des Unternehmens nutzen weltweit über 100 Millionen Kundinnen und Kunden die Lidl-Plus-App. Sie erhalten damit Rabatte, Coupons und Sonderaktionen. Lidl selbst äußerte sich bislang nicht zu dem laufenden Rechtsstreit.
