Seit über einem Jahr steht die Stuttgarter Ausländerbehörde in der Kritik. Kampierende Menschen vor dem Amt und lange Wartezeiten im Onlineportal sorgen immer wieder für Proteste. Manche warten Wochen und Monate auf dringende Unterlagen, um eine Arbeit aufnehmen oder fortsetzen zu können - darunter auch dringend benötigte Pflege- und IT-Fachkräfte. Am Donnerstag versammelten sich Menschen wegen der Missstände in der Stuttgarter Innenstadt. Dazu aufgerufen hatte das Bündnis "Barrierefreie Ausländerbehörde".
Betroffener wartet Monate auf das bearbeiten seins Anliegens
Jamil sagte dem SWR, er habe seinen irakischen Reisepass verloren. Nun, nach seiner Reise in den Irak, wolle er ihn "umtauschen", wie er sagt, und warte deshalb auf einen Termin bei der Stuttgarter Ausländerbehörde. "Das dauert drei Monate, vier Monate - das geht nicht." Auch einer seiner Söhne habe sich bei der Stuttgarter Behörde gemeldet, weil dessen irakischer Pass abgelaufen sei, und auch er habe noch keine Antwort bekommen. Deshalb könne sein Sohn, der seit acht Jahren in Deutschland lebe, seit Langem keine Reisen mehr unternehmen.
Auch viele andere Ausländer hätten das Problem, dass ihr Ausweis ablaufe und sie monatelang auf eine Erneuerung warten müssten, sagte Jamil. Das kritisiert auch Emeran Onana vom Bündnis "Barrierefreie Ausländerbehörde": "Wenn jemand einen abgelaufenen Ausweis hat, dann wollen wir, dass rechtzeitig ein neuer Termin gegeben wird, damit der Ausweis rechtzeitig verlängert wird." Außerdem müsse die Stadt dafür sorgen, dass stundenlanges Warten vor der Ausländerbehörde nicht mehr vorkomme.
Die Stadt Stuttgart teilt dem SWR zum Thema mit: "Für Personalausweise bzw. Pässe ist nicht die Ausländerbehörde zuständig, sondern das jeweilige Konsulat."
Ausländerbehörde: Online-Terminvergabe eingeführt
Die Stadt Stuttgart teilt außerdem mit, sie könne die Kritik nicht nachvollziehen. Sie verweist auf die Webseite der Stadt, wo es eine spezielle Seite zum Thema gebe. "Personen, deren Aufenthaltstitel oder Fiktionbescheinigung in den nächsten sieben Tagen ablaufen beziehungsweise bereits abgelaufen sind, können sich hier um einen Notfall-Termin bewerben und die dafür benötigten Dokumente hochladen", so die Stadt.
Die Termine würden in der Reihenfolge nach Ablaufen der Dokumente vergeben. "Dieses System funktioniert verlässlich und sehr gut. Es ist allerdings notwendig, sich aktiv um einen Notfalltermin zu bemühen", so die Stadtverwaltung.
