Die Stadt Staufen im Kreis Breisgau-Hochschwarzwald muss weiter auf einen neuen Bürgermeister warten. Benjamin Bröcker konnte sich zwar in der Stichwahl Anfang November hauchdünn mit 18 Stimmen gegen Gilbert Weber durchsetzen. Der 36 Jahre alte Staatsanwalt kann sein Amt aber nicht wie geplant am 5. Dezember antreten.
Vorerst kein Bürgermeister: Unverständnis in Staufen
Ein Bürger aus Staufen hat mehrfach gegen die Wahl Einspruch beim Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald erhoben. In Staufen haben die Menschen nur wenig Verständnis für die Wahlanfechtung:
Verwaltungsgericht muss über den Einspruch entscheiden
Die Stadt Staufen wollte sich auf SWR-Nachfrage nicht weiter zu dem Vorfall äußern. Stattdessen wurde auf eine am Montag veröffentlichte Pressemitteilung verwiesen. Darin schreibt die Stadtverwaltung, dass ein Bürger zunächst gegen den ersten Wahlgang vom 19. Oktober Einspruch eingelegt und mittlerweile auch geklagt hat.
Auch gegen die Stichwahl vom 2. November hat die Person demnach Einspruch erhoben und eine Klage angedroht. Das Verwaltungsgericht Freiburg muss in der Sache nun entscheiden. Amtsinhaber Michael Benitz sagte der Badischen Zeitung, dass der Einspruch nicht von einem Kandidaten der Bürgermeisterwahl gekommen sei.
Gemeinderat berät über das weitere Vorgehen
Fest steht, dass Wahlsieger Benjamin Bröcker am 5. Dezember nicht vereidigt werden kann. Auf Instagram schreibt Bröcker, dass er das Amt zwar vorläufig antreten könnte, er diesen Schritt aber nicht gehen wird. Das würde zu großen Unsicherheiten führen, so Bröcker. Er wolle das gerichtliche Verfahren nicht überspringen, sondern den Abschluss des Verfahrens abwarten, schrieb der Jurist.
Möglich wäre jetzt, dass Amtsinhaber Michael Benitz erstmal im Amt bleibt. Es könnte auch ein sogenannter "bestellter Bürgermeister" eingesetzt werden. Oder eine Stellvertreterin oder ein Stellvertreter könnte die Amtsgeschäfte bis zur endgültigen Klärung übernehmen. Der Staufener Gemeinderat will in seiner nächsten Sitzung am 5. Dezember darüber entscheiden - an dem Tag, an dem der neue Bürgermeister eigentlich hätte vereidigt werden sollen.
