Hundert Tage sind in der Politik eine merkwürdige Maßeinheit. Zu kurz für ein Urteil, aber lang genug, um einen Stil zu erkennen. In Rheinland-Pfalz ist der Regierungswechsel vollzogen. Nach Jahrzehnten SPD-geführter Regierungen sitzt nun die CDU in der Staatskanzlei. Das klingt nach Zäsur. Im Alltag ist davon bislang weniger zu spüren.
Vielleicht ist genau das die erste Lektion des Regierens: Wahlkämpfe leben vom Versprechen, Regierungen von der Zumutung der Wirklichkeit.
Fast 100 Tage Schwarz-Rot Landesregierung in der Findungsphase: Was Schwarz‑Rot nach 100 Tagen wirklich geschafft hat
Die neue große Koalition aus CDU und SPD in Rheinland-Pfalz hat bald ihre ersten 100 Tage absolviert. So lief der Start von Schwarz-Rot.
Vor der Wahl klangen manche Dinge einfach: Straßenausbaubeiträge abschaffen, in der Bildung wieder mehr Verbindlichkeit, bei Migration konsequenter handeln.
Im Regierungsalltag treffen solche Ansagen auf knappe Kassen, fehlendes Personal, rechtliche Grenzen und einen Koalitionspartner. Aus dem schnellen Versprechen wird ein Stufenplan. Man kann das enttäuschend finden. Man kann es aber auch Politik nennen.
Ministerpräsident Schnieder zeigt sich im Land
Ministerpräsident Gordon Schnieder versucht bislang nicht, diese Realität mit großen Gesten zu überdecken. Er wirkt eher wie ein politischer Handwerker: ruhig, verbindlich, mit Augenmaß. Und er ist viel im Land unterwegs – bei Kommunen, Vereinen, Verbänden. In Rheinland-Pfalz gehört diese Nähe fast schon zur Stellenbeschreibung des Ministerpräsidenten.
Das mag unspektakulär sein. Aber die Gegenidee kennen wir auch: Politik als Daueransage. Als Versprechen, alles gehe schneller, härter, entschlossener. Nur: Die Wirklichkeit lässt sich von einem Ausrufezeichen nicht beeindrucken.
Natürlich muss auch eine leise Regierung irgendwann zeigen, was sie verändert. Aber nicht jede Reform braucht Trommelwirbel.
Wenn Schwarz-Rot aus Vorsicht Verlässlichkeit und aus Pragmatismus Fortschritt macht, könnte genau darin sein Modell liegen: weniger Show, mehr Handwerk. Weniger Ansage, mehr Augenmaß. Und vielleicht passt genau das besonders gut zu Rheinland-Pfalz.
