Jeden Morgen ab 5 Uhr stehen die ersten Menschen in Kaiserslautern vor der Ausländerbehörde. Aufenthaltstitel verlängern, Visum oder Ausweispapiere beantragen sind einige der Anliegen, mit denen die Menschen kommen. Oder sie wollen einen früheren Termin ergattern. Die Gründe, warum es zu langen Terminvorläufen und Warteschlangen kommt, sind vielfältig. Wir haben darüber mit Andreas Adelmann gesprochen. Er ist der Leiter der Ausländerbehörde in Kaiserslautern.
SWR Aktuell: Die Anzahl der Menschen, für die die Behörde zuständig ist, hat sich in den vergangenen Jahren bei Ihnen verdoppelt. Wie werden sie dem Ansturm Herr?
Andreas Adelmann: Also wir machen in der Behörde mit 24 Sachbearbeitern etwa 1.200 Fälle die Woche. Und im Aufenthaltsrecht ist es so, man kann das eine oder andere zwar bewegen, aber wenn ihnen so viele Hände fehlen, dann hängt das an der Manpower. Und da haben wir eben die Probleme wie viele andere auch, dass man einfach nicht das geeignete Personal zur rechten Zeit am rechten Ort hat. Wir haben im letzten Jahr zweimal ausgeschrieben, um Stellen zu besetzten. Aber wir konnten nicht alle besetzen, weil die Qualifikationen, die uns zur Verfügung standen, einfach nicht gematcht haben, mit dem, was wir gebraucht hätten.
SWR Aktuell: Wie wollen sie denn versuchen, die Situation für Mitarbeiter und Kunden zu entspannen?
Adelmann: es gibt schon manchmal die Situation, dass wir im Kollegenkreis darüber reden. Aber ich denke, es ist bei uns wirklich sichtbar, dass wir jeden Tag das Beste geben. Und wir hoffen, dass uns die Aufsichtsbehörde ADD entgegenkommt und unsere Stellen durchwinkt, so dass wir die besetzen können, damit wir auch sagen können: ok, da ist Licht am Ende des Tunnels. Der nächste Bereich, den wir anpacken, ist, dass wir eine elektronische Antragstellung in den nächsten Tagen einführen werden. Dann erwarten wir, dass technikaffine Menschen auch über diese Onlineplattform einen Aufenthaltstitel online beantragen werden. Damit fällt ein persönlicher Termin bei der Behörde schonmal weg.
SWR Aktuell: Viele Menschen stehen ja auch in der Warteschlange, deren Aufenthaltstitel beispielsweise abläuft, und die ihren Termin erst danach haben.
Adelmann: Immer wenn ein Aufenthaltstitel beantragt worden ist, dann tritt eine sogenannte Fiktionswirkung ein. Das heißt, dass der gestellt Antrag den aktuellen Status der Person so lange einfriert, bis die Behörde entschieden hat. Aber die Menschen glauben daran nicht zwingend und sind auch ängstlich. Dann stellen sie sich lieber in die Schlange und denken, dass sie einen der ausgefallenen Termine haben können. Wir bemühen uns, das Ganze den Menschen zu erklären. Das gelingt nur nicht in jedem Einzelfall.
Wie ist die Lage bei den anderen Ausländerbehörden in der Westpfalz?
Von Warteschlangen vor den Ausländerbehörden berichten die anderen Verwaltungen in der Westpfalz nicht. Das Arbeitsaufkommen sei zwar merklich gestiegen, aber durch die Terminvereinbarung würden die Prozesse überwiegend reibungslos laufen. In Zweibrücken komme es vor, dass Menschen ohne Termin bei der Ausländerbehörde erscheinen. Diese müssten aber mit einer Wartezeit von bis zu einer Stunde rechnen.
Vorlaufzeiten für Termine bei Ausländerbehörden zwischen fünf Tagen und sechs Wochen
Wer einen Termin bei der Ausländerbehörde ausmacht, muss nach Auskunft der Verwaltungen überwiegend zwischen zwei und drei Wochen warten. Lediglich im Kreis Kusel geht es schneller. Da bekommen die Menschen innerhalb von 5 bis 10 Werktagen einen Termin, so die Kreisverwaltung. In Pirmasens dagegen kann es zwischen vier und sechs Wochen dauern. Alle Verwaltungen bemühen sich nach eigenen Angaben, Termine noch vor Ablauf wichtiger Fristen zu vereinbaren. Das sei allerdings nicht in allen Fällen möglich.
Wenig offene Stellen in den Ausländerbehörden der Westpfalz
So berichtet der Kreis Südwestpfalz, dass seit 1. Februar dieses Jahres alle Stellen in der Ausländerbehörde besetzt seien. Auch in Pirmasens, Zweibrücken und dem Kreis Kusel gibt es keine Vakanzen. Lediglich im Donnersbergkreis ist nach Angaben einer Sprecherin eine Stelle unbesetzt.
