Ralf Beisiegel (parteilos) sitzt in seinem Büro des Bürgermeisteramtes in Obermoschel und blickt auf die braune Tischplatte. "Ich habe immer gesagt, wenn es persönlich wird, wenn ich angefeindet werde, dann muss ich einen Schlussstrich ziehen", sagt der 71-Jährige. Und das sei nun der Fall.
Es gebe Anfeindungen einzelner Mitglieder des Stadtrates gegen ihn. "Bei uns im Rat geht es mittlerweile nicht mehr um die Sache, sondern es geht um die persönliche Diskriminierung. Das tue ich mir auf Dauer nicht mehr an", erzählt Beisiegel. Aber auch von manchen Bürgerinnen und Bürgern müsse er sich immer mal wieder was anhören. "Die Gesellschaft ist allgemein immer mehr fordernd und nicht mehr fördernd", beschreibt es der Stadtbürgermeister.
Pläne für Ärztehaus in Obermoschel zurückgezogen
Das führe dazu, dass er bei Kleinigkeiten angerufen werde. Außerdem werde ein Stadtbürgermeister für viele Dinge verantwortlich gemacht, für die er gar nicht zuständig sei. Andererseits gebe es bei Aktionen wie einem Arbeitseinsatz für die Stadt kaum Unterstützung aus der Bevölkerung. Beispielsweise wenn es um Aufräum- beziehungsweise Verschönerungsarbeiten gehe. Seine Entscheidung hatte er am Freitag den Beigeordneten mitgeteilt, am Montagabend dann dem Stadtrat. Er will zum 30. Juni zurücktreten. So sei noch ausreichend Zeit, eine Neuwahl vorzubereiten. Beisiegel ist seit 2019 Stadtbürgermeister, war es zuvor schon einmal von 1999 bis 2003.
Zudem übernimmt der Stadtbürgermeister für ein gescheitertes Projekt die politische Verantwortung, wie er sagt: ein Ärztehaus. Hierfür habe er sich stark eingesetzt, habe zahlreiche Gespräche auch mit potentiellen Mietern geführt. Der Investor hat seine Pläne nun aber zurückgezogen. Der Investor ist Peter Dilly aus Hargesheim im Kreis Bad Kreuznach. Der Arzt sagt dem SWR, Gründe dafür seien lange Wege bei den Behörden und in der Folge eine ausgelaufene Frist für Fördermittel.
Investor: Ärztehaus ohne Fördergelder nicht wirtschaftlich
"Es war von Beginn an klar, dass sich das nur mit Fördermitteln wirtschaftlich darstellen lässt", so Dilly, der ergänzt: "Mir tut das sehr leid, ich habe auch bereits viel Geld investiert. Wir wollten da was für die Bevölkerung machen." Stadtbürgermeister Beisiegel habe sich sehr für das Ärztehaus engagiert.
Der Donnersberger Landrat Rainer Guth (parteilos) sagt, das Ärztehaus sei in der Kreisverwaltung vordringlich behandelt worden. Der Bauantrag sei aber unvollständig gewesen. Dass Ralf Beisiegel sein Amt als Stadtbürgermeister niederlegen will, bedauert Guth: "Aus meiner Sicht hat er einen guten Job gemacht."
Stadtratsmitglieder: Kritik ja, aber keine Anfeindungen
Stadtratsmitglieder aus Obermoschel kritisieren, dass durch diese Darstellung ein verfälschtes und negatives Licht auf Obermoschel und die Kommunalpolitik im Allgemeinen geworfen werde. "Dass die Kritik mitunter persönlich wurde, möchte ich gar nicht anzweifeln, aber es seitens des Noch-Bürgermeisters als 'Anfeindungen' einzuordnen, entbehrt jeder Verhältnismäßigkeit", teilt Ratsmitglied Sebastian Schmidt dem SWR mit. Zudem beruhe dies auf Gegenseitigkeit. Der Stadtbürgermeister sei selbst "regelmäßig persönlich" geworden. Er habe den Rat außerdem oft vor vollendete Tatsachen gestellt beziehungsweise übergangen.
"Die Opferrolle, in der sich Ralf Beisiegel sieht, entspricht nicht der Wirklichkeit, da er selbst zu der Situation und dem Umgangston beigetragen hat. Keine der Seiten hat sich mit Ruhm bekleckert“, so Schmidt. Auch Stadtratsmitglied Winfried Hammerle beklagt, dass der Stadtbürgermeister von Anfeindungen einzelner Ratsmitglieder gegen seine Person spreche, "ohne sein eigenes Verhalten zu reflektieren". Eine Frage, die sich Hammerle zudem stellt: Was habe der Stadtbürgermeister damit zu tun, wenn ein privater Investor eines Ärztehauses an finanziellen oder bürokratischen Hürden scheitere?
Bürgermeister der VG Nordpfälzer Land hat Verständnis
Verständnis für die Entscheidung des 71-Jährigen gibt es von Michael Cullmann (SPD), dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Nordpfälzer Land, zu der auch Obermoschel gehört: "Ich bedauere das. Als Ehrenamtler muss man sich das aber nicht alles gefallen lassen, was er abbekommen hat."
Beisiegel selbst zeigt sich dankbar für die Unterstützung der Verbandsgemeinde. "Viele Verwaltungsvorgänge sind heute so komlpex, das wäre ohne die Hilfe der Verbandsgemeindeverwaltung gar nicht möglich gewesen." Auch mit der Kreisverwaltung habe er gut zusammengearbeitet.
Ganz aufgeben möchte er das Projekt Ärztehaus in Obermoschel nicht. Das alleine schon aus einem einfachen Grund: Ins Ärztehaus sollte auch ein Medizinisches Versorgungszentrum einziehen. Das müsse auf Sicht in neue Räumlichkeiten, weil die derzeitigen nicht barrierefrei seien. "Wir schauen, ob wir ein Gebäude finden, in dem vielleicht doch noch ein Ärztehaus entstehen kann." VG-Bürgermeister Cullmann möchte außerdem noch einmal das Gespräch mit dem Investor suchen.
Kleinste Stadt der Pfalz klagt gegen das Land
Was den Stadtbürgermeister noch bewegt, aber kein Grund für den Rücktritt war: die finanzielle Situation von Obermoschel. Der kleinsten Stadt der Pfalz mit ihren 1.100 Einwohnern geht es wie vielen anderen Kommunen im Land: Es fehlt das Geld. "Wir können unseren Haushalt nicht ausgleichen", berichtet Beisiegel. Bislang habe es auch keine Genehmigung für einen neuen Haushalt gegeben.
Am Montagabend hatte der Stadtrat dann beschlossen, die Grundsteuer B auf 600 Prozentpunkte zu erhöhen - um eine Genehmigung zu bekommen. "Allerdings mit dem Vermerk, dass wir den Klageweg gegen das Land mitbestreiten möchten, damit die Finanzausstattung eine bessere wird", so der Stadtbürgermeister. Hier will sich Obermoschel mit der Ortsgemeinde Reichsthal und der Stadt Rockenhausen zusammentun.
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Rund 400.000 Menschen waren in der Westpfalz für die Bundestagswahl wahlberechtigt. Wer die Region künftig in den Wahlkreisen Kaiserslautern und Pirmasens vertreten wird.
Ein Drittel wählte die AfD
Und dann ist da noch ein Thema, das ihn sehr bewegt: Das Wahlergebnis der AfD bei der Bundestagswahl in Obermoschel mit 32 Prozent bei den Erst- und auch bei den Zweitstimmen. "Eine wirkliche Erklärung habe ich dafür nicht", sagt Beisiegel - und fügt dann an: "Ich denke, es sind ja nicht nur junge Wähler, die AfD gewählt haben, sondern durch alle Schichten sind AfD-Wähler. Ich gehe davon aus, dass ein Politikwechsel gewünscht war." Das Wahlergebnis habe ihn in seiner zuvor getroffenen Entscheidung, zurückzutreten, bestärkt. Er sehe sich nicht in der Lage, ein Drittel der Wählerinnen und Wähler weiter zu vertreten, die "nach rechts tendieren".
