"Die Zuzugssperre hat den Hintergrund, dass wir hier in Pirmasens über die zugewiesenen Flüchtlinge hinaus extrem viele Zuzüge hatten aus anderen Landkreisen oder Städten hier in Rheinland-Pfalz oder sogar darüber hinaus", erklärt Oberbürgermeister Markus Zwick (CDU). Das habe in der Vergangenheit dafür gesorgt, dass zum Beispiel Kindergärten und Schulen überfordert waren - vor allem mit Blick auf die Integration der geflüchteten Menschen.
Zuzugssperre in Pirmasens soll verlängert werden
Bereits im Februar vergangenen Jahres hat das Land Rheinland-Pfalz deshalb eine Zuzugssperre für Pirmasens erlassen. Diese soll jetzt verlängert werden, wenn es nach Zwick geht: "Wir haben zwar eine Verschnaufpause gehabt in dem vergangenen Jahr, aber die Situation ist an sich unverändert". Der Oberbürgermeister geht deshalb davon aus, dass die Sperre demnächst um ein weiteres Jahr verlängert wird. Konkret bedeutet das, dass geflüchtete Menschen nur noch in Ausnahmefällen nach Pirmasens ziehen dürfen. Beispielsweise, wenn sie in der Stadt eine Arbeitsstelle gefunden haben.
Eine Zuzugssperre hatte es in Pirmasens bereits von März 2018 bis Mai 2021 gegeben. Schon damals hätte Zwick diese gerne verlängert. Dies wurde allerdings vom Land abgelehnt.
Pirmasens ist mit der Integration von Flüchtlingen überlastet
Pirmasens kommt mit der Betreuung von Geflüchteten kaum noch hinterher. Sozialamt und Jobcenter stoßen an ihre Grenzen, Orientierungskurse sind oft zu voll, und auch für Sprachkurse stehen bereits viele Menschen auf Wartelisten. Kitas und Schulen platzen aus allen Nähten, es fehlen Plätze. Die Stadt warnt, dass diese Überlastung dazu führen kann, dass Geflüchtete sozial und gesellschaftlich ausgegrenzt werden. Mit der Zuzugssperre soll das laut OB Zwick verhindert werden.
