Die Justizvollzugsanstalt in Diez ist mit über 460 Häftlingen voll belegt. Es gibt aber nicht mehr Mitarbeiter als bei einer normalen Belegung. Darunter leiden die Häftlinge. Auch für das Personal waren die vergangenen Monate stressig und belastend.
Wir haben mit der Partnerin eines Häftlings über zähe Anträge und einen eingeschränkten Gefängnisalltag gesprochen. Justizminister Philipp Fernis (FDP) räumt ein, dass aus heutiger Sicht jahrelang zu wenig Vollzugsbeamte ausgebildet worden sind. Allein in Diez sucht man gerade zehn Vollzugsbedienstete und drei Sozialarbeiter.
Partnerin eines Häftlings über angespannte Stimmung in JVA Diez
Mehrere Häftlinge haben sich an den SWR gewandt, um auf Missstände in der JVA Diez aufmerksam zu machen. Auch die Partnerin eines Häftlings hat uns geschrieben. Sie möchte lieber anonym bleiben. Wegen Personalmangels und Überbelegung laufe vieles falsch, sagt sie uns in einem persönlichen Gespräch. Ihr Eindruck: "Die Beamten laufen auf dem Zahnfleisch und auch die Häftlinge, weil denen ja die ganzen Sachen wegbrechen, die sie gerne machen."
JVA Diez: Sport und Arbeit hängen von Personalsituation ab
Ihr Partner leide darunter, dass in den vergangenen Monaten immer wieder der Sport wegfalle, die Arbeit in der Druckerei oder Schlosserei oder das abendliche Kartenspielen mit anderen Häftlingen ausfallen musste - viele Dinge, die für die Häftlinge enorm wichtig seien.
So habe es Tage gegeben, an denen ihr Partner 23 Stunden auf seiner Zelle bleiben musste. Die ist je nachdem rund sieben Quadratmeter klein. "Dadurch, dass er halt auch psychisch angeschlagen ist und mit Stillstand nicht gut zurechtkommt, ist es halt super anstrengend für ihn", so seine Partnerin. Wenn der Sport oder der soziale Austausch wegfällt, dann werde es schwierig, die psychische Gesundheit soweit aufrechtzuerhalten. Ein Häftling schreibt in einem Brief an uns, dass auch Gesprächstherapien ausgefallen seien.
Alles, was du dir vornimmst, kann von einer auf die andere Sekunde weg sein.
Hinzu kommt: Ihr Partner habe über ein Jahr auf seinen Vollzugsplan gewartet. Der ist wichtig und die Erstellung ist Aufgabe der JVA. Nur wenn ein Vollzugsplan vorliegt, kann zum Beispiel eine Psychotherapie außerhalb der JVA beantragt werden oder eine frühzeitige Entlassung. Auch die anderen Häftlinge schildern uns in ihren Briefen, dass sie oder andere mehrere Monate auf ihre Vollzugspläne warten müssten.
Die Partnerin des Häftlings berichtet, dass er keine Ausbildung zum Schlosser beginnen konnte, weil sein Vollzugsplan zu dem Zeitpunkt noch nicht vorlag. Er habe auch auf alles andere viel länger warten müssen, als vorgesehen: Auf eine Haarschneidemaschine oder einen Dreifachstecker etwa ein halbes Jahr.
Vollzugsbedienstete in JVA - Dienst am Limit?
In der Schaltzentrale der JVA Diez sitzt heute Wladimir Becker. Er arbeitet seit 2015 als Vollzugsbediensteter. Heute laufe alles und sie seien gut besetzt, sagt Becker. Das sei aber leider nicht immer so. "Es kommt auch vor, dass mal Krankmeldungen dazukommen oder unerwartete Sachen, wie Krankenhausverlegung", so Becker während hinter ihm einige Häftlinge das Mittagessen vorbereiten.
Heute sind wir tatsächlich gut besetzt, es läuft alles. Das ist aber nicht immer so, leider. Es kommt auch vor, dass mal Krankmeldungen dazukommen oder unerwartete Sachen, wie Krankenhausverlegung.
Zu wenig Personal, zu viele Häftlinge. Das führe zu Spannungen. Je mehr ausfällt, desto schlechter werde die Stimmung bei den Gefangenen, sagt Becker und fügt hinzu, "was ja verständlich ist." Trotz der Kritik, betonen alle Häftlinge uns gegenüber, dass die Vollzugsbediensteten stets freundlich bleiben.
Gefängnis in Diez voll belegt, nicht genug Vollzugesbeamte
Über 300 Menschen arbeiten in der JVA Diez. Darunter sind Vollzugsbedienstete, der Sozialdienst und der Psychologische Dienst. Der Direktor der JVA Diez, Volker Fleck, räumt ein, dass es personell eng wird, wenn alle Zellen belegt sind. Und dass dann auch Angebote für die Häftlinge ausfallen müssten. "Mit einer hohen Belegung haben Sie auch einen höheren Stressfaktor in der Anstalt", sagte Fleck.
Jeder Tag sei für sie eine Herausforderung. Elternzeiten, Krankheitsfälle und Urlaub hätten dazu geführt, dass die Personalsituation gerade im Sommer angespannt gewesen sei.
Wir haben momentan eine Phase, wo wir eine hohe Belegung haben, das ist unstrittig.
Wenn zum Beispiel der Sport ausfalle, sei das für alle Beteiligten schmerzhaft, so Fleck. Denn Sport sei auch eine Behandlungsmöglichkeit. Sie würden aber genau abwägen, welche Angebote sie einschränken können und welche nicht. Allen Häftlingen steht gesetzlich eine Stunde Hofgang zu. Diesen Auftrag würden sie in der JVA erfüllen, versichert Fleck. Und auch, dass die Häftlinge einen geregelten Tagesablauf haben.
Und das Anträge so lange dauern? Haarschneidemaschinen müssten beispielsweise vorher durch den Sicherheitscheck. Denn man könne in elektrischen Geräten etwas verstecken, sagt Fleck.
Gefängnisse platzen aus allen Nähten Zu viele Gefangene: Was die Überbelegung für die JVA Diez und Koblenz bedeutet
Die Lage in den Justizvollzugsanstalten Diez und Koblenz ist angespannt. Beide Gefängnisse sind teilweise überbelegt. Was das für den Alltag dort bedeutet.
Justizminister von Rheinland-Pfalz: Situation in Diez sei nicht ideal
Justizminister Philipp Fernis (FDP) räumt ein, dass die Situation in Diez nicht ideal sei. Es habe allerdings schon immer Zeiten gegeben, in denen Gefängnisse voller gewesen wären. Langfristig möchte das Land dafür sorgen, dass es genügend Mitarbeiter im Vollzugsdienst gibt. "Wir haben zusätzliche Möglichkeiten, Anwärterinnen und Anwärter auszubilden", sagte Fernis. So habe das Land die Ausbildung auf 18 Monate verkürzt. Von 2020 bis 2025 habe man rund 480 Personen ausgebildet, teilte das Justizministerium Rheinland-Pfalz mit. Die Tendenz sei steigend.
In der Justizvollzugsanstalt in Diez spürt man das noch nicht. Sie hat weiterhin zehn offene Stellen im Vollzugsdienst und drei im Sozialdienst.
