Aus rheinland-pfälzischer Sicht am bedeutsamsten: Ministerpräsident Alexander Schweitzer wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden der Partei gewählt. Er erhielt 95,3 Prozent der Stimmen. Schweitzer hatte sich auf dem Parteitag erstmals für einen der fünf Stellvertreterposten beworben.
Dämpfer für Klingbeil
Vizekanzler Lars Klingbeil wurde für weitere zwei Jahre zum Vorsitzenden gewählt. Der 47-Jährige erhielt 64,9 Prozent der Stimmen. 2023 hatte er noch 85,6 Prozent der Stimmen der Delegierten erhalten. Arbeitsministerin Bärbel Bas vom linken Parteiflügel erhielt als gleichberechtigte Co-Vorsitzende mit 95 Prozent deutlich mehr Stimmen der Delegierten und führt die SPD nun zusammen mit Finanzminister Klingbeil. Tim Klüssendorf ist neuer Generalsekretär der SPD. Der 33-Jährige erhielt 90,8 Prozent der Stimmen.
Barley und Bätzing-Lichtenthäler bestätigt
Zwei Rheinland-Pfälzerinnen wurden am Samstag vom Parteitag in ihren Ämtern bestätigt. Katharina Barley wurde mit rund 92 Prozent der Stimmen für den Parteivorstand wiedergewählt. Sie bleibt auch EU-Beauftragte der Partei. Bei den Beisitzer-Wahlen erzielte die SPD-Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler mit knapp 92 Prozent das beste Ergebnis.
Klingbeil räumt Fehler ein
Der in der eigenen Partei unter Druck stehende SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil räumte Fehler im Wahlkampf und in seinem Verhalten nach der Bundestagswahl ein. Er trage ohne Frage Verantwortung für das historisch schlechte Ergebnis von 16,4 Prozent, sagte der Vizekanzler.
Doch für ihn habe es nach dem Wahlergebnis nur zwei Möglichkeiten gegeben: "Entweder ich höre auf oder ich gehe voll in die Verantwortung für die SPD." Er habe sich fürs Kämpfen entschieden.
SPD will sich programmatisch neu ausrichten
Die neu gewählte Parteichefin und Arbeitsministerin Bas hatte ihre Partei zuvor zum Kampf um Industriearbeitsplätze aufgerufen und machte sich stark für Parität. Sie steht auch inhaltlich für die angestrebte Neuausrichtung der SPD: Man wolle wieder mehr auf die traditionellen Kernthemen setzen und zur Partei der Arbeit werden. Als Konsequenz aus der Wahlniederlage soll in den kommenden Jahren ein neues Grundsatzprogramm erarbeitet werden.
