Jörn Patzak leitet seit mehr als zehn Jahren das Gefängnis in Wittlich. Er bekommt täglich Informationen zur Belegungsquote und beobachtet, wie sich die Zahlen im Laufe der Jahre entwickeln. In den vergangenen Jahren seien es immer mehr Gefangene geworden. Warum er denkt, dass das so ist, erklärt er im Interview.
SWR Aktuell: Herr Patzak, wie ist die aktuelle Auslastung in Wittlich?
Jörn Patzak: Wir sind proppenvoll und damit stark überbelegt. Zurzeit sind wir im geschlossenen Vollzug mit ungefähr 106 Prozent belegt. Wir hatten aber im Juni eine noch größere Belegung mit 110 Prozent. Bei aktuell 508 verfügbaren Haftplätzen im geschlossenen Vollzug der JVA waren es im Juni also 50 Gefangene zu viel. Und man sagt, ab einer Zahl von etwa 90 Prozent gilt eine JVA als vollbelegt. Also kann sich jeder vorstellen, was das eigentlich für so ein Gefängnis bedeutet.
SWR Aktuell: Wie häufig kommen solche Überbelegungen vor?
Jörn Patzak: Also ich habe es über die letzten zehn Jahre mitverfolgt und es sind, was die Belegung anbelangt, Wellenbewegungen. Das heißt, es geht mal hoch, es geht mal runter. Und diese Wellenbewegungen kann man auch nicht vorhersehen. Also sind die Belegungen auch nicht planbar. Das ist die Crux an der Geschichte. Wir hatten eine hohe Überbelegung kurz vor Corona, da waren wir auch schon proppenvoll. Aber so wie es jetzt vor allem im Juni war – das hatten wir noch nicht. Das war wirklich die Spitze. Also in der Zeit, in der wir als JVA so sind, wie wir heute sind, hatten wir noch nie so viele Gefangene.
SWR Aktuell: Laut Ministerium ist die Entwicklung seit 2024 zu beobachten. Während der Corona-Jahre waren weniger Menschen in Haft – seitdem steigen die Zahlen kontinuierlich. Gründe seien vielschichtig: Kriminalitätsentwicklung, Verurteilungspraxis, aber auch Gesetzesänderungen wie die Reform des §64 des Strafgesetzbuches. Dieser regelt das seit Oktober 2023 suchtkranke Straftäter vermehrt aus Entziehungsanstalten in den Regelvollzug überführt werden. Worin sehen Sie die Gründe, dass es immer wieder zu solchen hohen Auslastungen der Gefängnisse kommt?
Jörn Patzak: Was man aber auf jeden Fall sagen kann ist, dass die vom Justizministerium angesprochene Gesetzesänderung eine Rolle spielt. Wir hatten vorher mehr Gefangene, die in einer Zwangstherapie, im sogenannten Maßregelvollzug untergebracht waren. Durch die gesetzliche Änderung sind die Anforderungen für so eine Unterbringung nun höher. Das bedeutet, dass heute mehr von denjenigen, die früher in einen Maßregelvollzug gegangen sind, nun im Gefängnis bleiben. Das spiegelt sich in den Zahlen wider.
Gefängnisse platzen aus allen Nähten Zu viele Gefangene: Was die Überbelegung für die JVA Diez und Koblenz bedeutet
Die Lage in den Justizvollzugsanstalten Diez und Koblenz ist angespannt. Beide Gefängnisse sind teilweise überbelegt. Was das für den Alltag dort bedeutet.
Ansonsten ist es glaube ich ein nicht berechenbares und vorhersehbares "Auf und Ab" mit den Belegzahlen. Es hängt auch von den Straftaten, die begangen werden und der Verurteilungspraxis der Gerichte ab, wie viele Leute zu höheren Haftstrafen verurteilt werden. Das aber mehr Straftaten begangen werden, kann man nicht einfach sagen.
SWR Aktuell: Wie reagieren Sie in solchen Situationen, um diese Überbelegung etwas zu entzerren?
Jörn Patzak: Wir belegen die Hafträume doppelt. Wir können auch in Überlegungssituationen zwangsweise doppelt belegen. Das sieht unser Gesetz vor. Wir versuchen es aber auf Freiwilligkeitsbasis zu machen, weil diese Menschen dann in den Hafträumen natürlich auch miteinander klarkommen müssen. Und deshalb versuchen wir Menschen zu finden, mit allem was dazu gehört also in Gespräche gehen, wir haben auch vollzuglich das ein oder andere "Bonbon" möchte ich mal sagen, wo die Gefangenen dafür dann auch honoriert werden, wenn sie dazu bereit sind auf einen Doppelhaftraum zu gehen.
SWR Aktuell: Nun wird aktuell bei Ihnen der Altbau der Haftanstalt aus dem Jahr 1902 saniert. Neue Haftplätze sollen bis 2032 entstehen. Inwiefern hilft diese Maßnahme?
Jörn Patzak: Wir brauchen Haftplätze und das auch auf lange Sicht. Selbst wenn die Belegungszahlen mal nach unten gehen, brauchen wir diese Plätze als Puffer. Das liegt eben auch daran, dass es immer wieder an unterschiedlichen Stellen der JVA Baumaßnahmen gibt.
Bei mir fallen momentan zwischen 25 und 30 Haftplätze über mehrere Jahre weg, weil wir eine Baumaßnahme haben, die sich so lange zieht. Und diese Haftplätze fehlen uns momentan. Und auch in den nächsten Jahren kann es immer wieder zu solchen Baumaßnahmen kommen. Deshalb ist es so wichtig, dass der Altbau der JVA Wittlich renoviert wird und wir in Zukunft mehr Spielräume mit den Hafträumen haben.
SWR Aktuell: Inwiefern wirkt sich die aktuelle Überbelegung auf die Stimmung innerhalb der JVA aus?
Jörn Patzak: Um das mal ganz verständlich zu sagen: Da ist Druck im Kessel. Wenn sie Menschen in teilweise zehn Quadratmeter Räumen zu zweit unterbringen müssen, selbst wenn die damit einverstanden sind, führt das dann zu Reibereien.
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Ich glaube, dass sich das jeder ganz gut vorstellen kann, der sich noch an die Corona-Zeit erinnert, was das für uns bedeutet, wenn man auf einmal auf engstem Raum zusammengepfercht ist. Das trifft hier ganz häufig zu Tage, dass das zu Problemen führt. Das müssen wir dann versuchen, einigermaßen in den Griff zu bekommen. Das ist ein extremer Aufwand und eine extreme Belastung für beide Seiten.
