Cem Özdemir (Grüne) ist neuer Ministerpräsident von Baden-Württemberg. Er ist am Mittag von den Abgeordneten des Landtags gewählt worden. Mehr dazu hier.
Neuer BW-Landtag Özdemir zum Ministerpräsidenten gewählt - Trikot statt Blumenstrauß als Geschenk
Das Land hat einen neuen Regierungschef: Grünen-Politiker Cem Özdemir ist neuer Ministerpräsident von Baden-Württemberg. Nach der Wahl fuhr er mit der Stadtbahn zum neuen Amtssitz.
Özdemir ist neuer Ministerpräsident von Baden-Württemberg
Der Grünen-Politiker erhielt 93 von 157 Stimmen. 26 Abgeordnete stimmten mit Nein, es gab vier Enthaltungen. Özdemir ist damit der erste Regierungschef mit türkischen Wurzeln in der Geschichte der Bundesrepublik. Er tritt damit die Nachfolge von Winfried Kretschmann (Grüne) an, der das Amt seit 2011 innehatte. Kretschmann war nicht mehr zur Wahl angetreten.
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Wie fühlt man sich nach 15 Jahren im wichtigsten Amt des Landes Baden-Württemberg? Zum Ende seiner Amtszeit zieht Winfried Kretschmann Bilanz in SWR1 Leute.
Bundesregierung kippt Entlastungsprämie
Die Entlastungsprämie für Arbeitnehmer ist nach Unions-Angaben vom Tisch. Demnach hat der Koalitionsausschuss entschieden, das Vorhaben nicht weiterzuverfolgen.
Vorgesehen war, dass Arbeitgeber ihren Beschäftigten bis zum 30. Juni 2027 eine Prämie von bis zu 1.000 Euro zahlen können, die steuer- und abgabenfrei sein sollte. Die Unternehmen hätten die Zahlung als Betriebsausgaben von der Steuer absetzen können.
Grüner an der Spitze der Landesregierung Meinung: Cem Özdemir - vom Gastarbeiterkind zum 10. Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg
Cem Özdemir ist neuer Ministerpräsident von Baden-Württemberg. Rund ein Drittel wünschte sich ihn ins Amt. Seine Herkunft war kein Thema, meint Filiz Kükrekol von der SWR-Redaktion Landespolitik.
