Die Bundeswehr betreibt verschiedene Kanäle auf Social-Media-Plattformen. Dort hat sie mittlerweile vermehrt mit Kommentaren zu kämpfen, die Polemik, Desinformationen und russische Propaganda verbreiten.
Insbesondere der Facebook-Kanal des Landeskommandos Baden-Württemberg der Bundeswehr sieht sich seit Jahresbeginn vermehrt mit diesem Problem konfrontiert. Mit 73.000 Folowern ist dieser aktuell der reichweitenstärkste Regionalkanal der Bundeswehr auf Facebook.
Mehr russische Propaganda seit Januar
"Seit Jahresbeginn fällt uns auf, dass öfter Kommentare von Accounts ohne vorherige Aktivitäten eingestellt werden", sagt Kieron Kleinert, Oberstleutnant und Pressesprecher des baden-württembergischen Landeskommandos der Bundeswehr, auf Nachfrage des SWR. Diese hätten lediglich ein symbolisches Profilbild, nur wenige Follower beziehungsweise Freunde und oft keine eigenen Beiträge.
Diese mutmaßlichen Bots seien zahlenmäßig in den Kommentarspalten zwar in der Minderheit, dafür jedoch sehr aktiv. "Inhaltlich stehen die Kommentare eher der russischen Propaganda nahe, sind anti-westlich und gegen unsere Streitkräfte und Partner gerichtet", erklärt Kleinert. Diese Accounts seien oft abends nach 17 Uhr aktiv oder auch nachts.
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Desinformation und Propaganda: Diese Strategien gibt es
Kleinert erkennt dabei verschiedene Strategien, mit denen die Akteure vorgehen. So gebe es in den Kommentarspalten die "klassische Propaganda" und Desinformation. Hierbei werde die Ukraine, die NATO oder die Bundeswehr etwa als "Kriegstreiber" oder "Kanonenfutter" bezeichnet. Um die Bundeswehr zu diskreditieren, würden zudem Wehrmachtsbegriffe verwendet. In den Kommentaren befänden sich auch falsche Fakten - diese erforderten aufwändige Inhaltsprüfungen, um mit richtigen Angaben entkräftet zu werden.
Zudem würden immer wieder Kommentare veröffentlicht, die thematisch keinerlei Bezug auf den Beitrag nähmen. Vereinzelt würden Kommentarbereiche außerdem mit unzähligen Emojis oder Gifs überflutet.
Probleme in der Moderation durch "Polemik-Schlingen"
Die Bundeswehr trete in den Kommentarspalten immer wieder selbst moderierend auf, um Kommentare einzuordnen oder Fragen zu beantworten - das sogenannte Community Management. Diese Arbeit werde durch "Polemik-Schlingen", wie Kleinert sie nennt, allerdings immer wieder gesprengt.
Damit meint er provokante Äußerungen, zum Beispiel in Bezug auf Frauen in den Streitkräften - und auf die Polemik folgten dann viele Gegenreaktionen. "Es geht letztlich nicht um Sachinhalte, sondern Ideologie, was weg vom Thema führt und unqualifiziert wird. Hier unterstelle ich politisch motivierte Absicht", so Kleinert. Auch abwegige Fragen zählten dazu - diese hätten zwar einen Anspruch auf eine Antwort, würden daraufhin aber oft mit weiteren unsinnigen Nachfragen versehen.
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Verteidigungsministerium nimmt ähnliche Phänomene war
Der Auftritt in den sozialen Medien ist nicht nur auf die Regionalkanäle der Bundeswehr-Landeskommandos beschränkt. Die Streitkräfte treten unter anderem auf Facebook und Instagram auch als "ganze" Organisation auf. Dort spielen sich in den Kommentarspalten ähnliche Dinge ab.
"Es lassen sich in jüngster Vergangenheit vermehrt werbliche, zusammenhangslose Kommentare von Profilen feststellen, deren echte Identität zweifelhaft ist", sagt ein Sprecher des Verteidigungsministeriums auf Nachfrage des SWR. Zudem würden Maßnahmen der Bundeswehr immer wieder aus dem Kontext gerissen. "So werden zuweilen Übungen oder Rüstungstransporte bereits pauschal als Kriegsvorbereitungen Deutschlands gegenüber Russland klassifiziert", sagt der Sprecher.
Kommentare als Teil hybrider Kriegsführung Russlands?
Das Verteidigungsministerium weist aber darauf hin, dass sich trotz all dem nicht von einem organisierten Vorgehen sprechen lasse. Auch Kieron Kleinert räumt ein, dass sich kaum nachvollziehen lasse, ob diese Aktivitäten gesteuert sind. "Es liegt aber auf der Hand, dass russische Deutungen oft zugrunde liegen", so der Oberstleutnant.
Das zeige sich auch an an der großen Zahl der Kommentare, die mit offensichtlichen Falschinformationen und destruktiven Inhalten versehen seien. Diese würden kontinuierlich gepostet. Neben Bots gebe es auch eine gewisse Anzahl an Menschen, die sich dafür instrumentalisieren ließen. Russland halte sich als Diktatur nicht an demokratische Spielregeln und sehe die westliche Gesellschaft als Feindbild.
Ich bewerte das definitiv als Teil der Informationskriegführung gegen uns.
Wie die Bundeswehr mit Kommentaren umgeht
Kleinert betont indes, dass kritische Kommentare grundsätzlich begrüß würden - man suche in den sozialen Netzwerken auch den Dialog. Zudem sei man im öffentlichen Dienst an Regeln gebunden, insbesondere die Meinungsfreiheit spiele eine große Rolle. Willkürlich Kommentare löschen, sei nicht möglich. "Zu Recht ist in Deutschland die freie Meinungsäußerung ein hohes Gut", so Kleinert.
Anlassbezogen erinnere man hin und wieder an eine angemessene Diskussionskultur. Wenn die für den Kanal aufgestellten Verhaltensregeln, die sogenannte Netiquette, nicht eingehalten werden, würden die User verwarnt und gegebenenfalls blockiert. "Extremistische Äußerungen tolerieren wir auf keinen Fall. Hier ist die Grenze überschritten. Sobald Äußerungen in den Bereich von Straftaten, also Volksverhetzung oder ähnliches, fallen, melden und blockieren wir den jeweiligen Nutzer", so Kleinert. Meistens regele das die Community aber intern relativ schnell, mahne zur Sachlichkeit und entlarve Störaktionen. Denn eigentlich wollen die Streitkräfte mit ihrem Kanal Alltägliches zeigen und als Bundeswehr nahbar sein, so Kleinert.
