Die Tübinger Landtagsabgeordnete Dorothea Kliche-Behnke will für den Parteivorsitz der SPD in Baden-Württemberg kandidieren. Bisher ist sie stellvertretende Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende. Die Partei war bei der Landtagswahl am 8. März auf nur noch 5,5 Prozent gekommen. Parteichef Andreas Stoch hatte noch am Wahlabend seinen Rückzug aus der Parteispitze angekündigt.
Kliche-Behnke: Wahlergebnis Zäsur für gesamte Partei
Kliche-Behnke sagte dem SWR, das Ergebnis der Landtagswahl sei eine Zäsur für die gesamte Partei. Die SPD in Baden-Württemberg brauche einen Neuanfang. Die Partei müsse die Realität anerkennen und einsehen, dass sie in Teilen keinen Zugang mehr zum klassischen SPD-Klientel, den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, habe.
Außerdem sei die SPD zwar wie eine klassische Volkspartei organisiert, das sei sie aber aktuell nicht mehr, so die Tübinger Landtagsabgeordnete. Die Organisationsstruktur müsse weg - vom großen Tanker hin zum agilen Schnellboot. Völlig klar sei, dass sich die SPD konsequent an der Perspektive als Partei der Arbeit orientieren müsse.
Kritik am Aufarbeitungsprozess Nach Wahlschlappe: Basis in BW-SPD unzufrieden mit Neuanfang
Die SPD hat bei der Landtagswahl 2026 einen neuen Tiefpunkt erreicht. Jetzt will der Landesvorstand einen Neuanfang starten, doch an der Basis gibt es Unmut.
SPD: Weder Volkspartei noch Arbeiterpartei?
Bei der Landtagswahl hatten laut den Zahlen von infratest dimap viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihre Stimme der AfD gegeben. So hatte die Partei, die in Baden-Württemberg vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall beobachtet wird, um elf Prozentpunkte unter Arbeitnehmenden zugelegt.
Die SPD hingegen hatte im Vergleich zur Landtagswahl 2021 in der Gunst der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer fünf Prozentpunkte verloren und kam in dieser Wählergruppe nur noch auf fünf Prozent. Dabei lag der Stimmanteil unter den Arbeitnehmenden 2021 noch bei 32 Prozent. Die Sozialdemokraten würden zunehmend als die Partei von Transferleistungsempfängern wahrgenommen und nicht von Arbeitnehmenden, so zahlreiche Beobachter.
Kliche-Behnke will Sorgen der Menschen ernst nehmen
Es brauche den Sachverstand von Menschen, die in den Betrieben vernetzt seien, insbesondere von Betriebsrätinnen und Betriebsräten, so Kliche-Behnke, die jetzt Parteichefin werden will. Außerdem müssten die Sozialdemokraten die Sorgen und Nöte von Familien klarer in den Fokus nehmen. Als Mutter von drei Kindern wisse sie, wovon sie spreche, sagte die Tübinger Landtagsabgeordnete. Für den anstehenden Änderungsprozess wolle sie sich mit ihrer Lebens-, Berufs- und parlamentarischen Erfahrung einbringen.
BW-SPD: Mehrere Kandidaten für die Parteispitze
Anfang der Woche hatten bereits der ehemalige Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen, Robin Mesarosch, und die Bundestagsabgeordnete für Mannheim, Isabel Cademartori, ihre Kandidatur für eine Doppelspitze für die Landes-SPD bekannt gegeben. Sie befürchten ein "weiter so", wenn Teile der SPD, die das schlechte Wahlergebnis eingefahren haben, die Partei weiterführen.
Aus Sicht von Dorothea Kliche-Behnke sei klar, dass die Partei die bestehenden Konflikte intern austragen muss und dann auch zu klaren Entscheidungen kommen muss. Das Problem sei die Profillosigkeit, die der SPD im Land anhänge. Das zu überwinden, brauche innerparteilichen Streit, aber auch Verständigung. Sie sei integrativ und könne führen.
Neuer Landesvorstand soll im Juni gewählt werden
Die SPD hat vier Regionalkonferenzen angekündigt, die von externen Beobachtern begleitet werden sollen. Bei einem vorgezogenen Landesparteitag im Juni sollen ein neuer Landesvorstand und eine neue Spitze gewählt werden.
