In Neckarsulm (Kreis Heilbronn) gibt es wohl zu viele von ihnen: Snack-Automaten, die zum Beispiel Tabakwaren, Süßigkeiten oder Getränke anbieten. Die Stadt will diese deshalb in Zukunft regulieren. Der Gemeinderat hat dafür einen Entwurf für eine Warenautomatensatzung beschlossen, der es der Stadt ermöglichen soll, das Aufstellen und den Betrieb von Automaten besser zu steuern.
Automaten beeinträchtigen das Stadtbild
Die Gründe dafür, dass die Stadt die Automaten nun regulieren möchte, sind unterschiedlich. Zum einen würden die Snack-Automaten das Stadtbild beeinträchtigen, zum anderen Lärm verursachen, weil dort rund um die Uhr Produkte gekauft werden können. Mittlerweile gebe es in der Stadt auch Cannabis- und sogar einen Lachgas-Automaten, erzählt Oberbürgermeister Steffen Hertwig (SPD) dem SWR. Solche Entwicklungen seien äußerst fragwürdig. Viele Produkte seien vor allem für junge Menschen auch gesundheitsschädlich, warnt Hertwig.
Was sich mit der Automatensatzung ändert
Automaten, die im öffentlichen Raum aufgestellt werden, kann die Stadt baurechtlich regulieren. Anders sieht es derzeit noch auf privaten Flächen aus. Stellt jemand einen Automaten auf seinem Grundstück auf, kann die Stadt erst einmal nicht eingreifen. Das soll sich mit der Automatensatzung ändern. So soll man in Zukunft auch für das Aufstellen von Warenautomaten auf privaten Flächen eine Genehmigung benötigen.
Größe, Form und Farbe der Automaten sollen ebenfalls reglementiert werden. Grelle Beleuchtungen und Werbung auf den Automaten sollen nicht erlaubt sein. Für Automaten von landwirtschaftlichen Betrieben, die damit ihre Produkte direktvermarkten, soll es einen Sonderstatus geben. Im Unterschied zu klassischen Snack-Automaten sollen diese auch in Dorf- und Wohngebieten und im Außenbereich aufgestellt werden dürfen.
Beschlossen ist die Automatensatzung noch nicht. Ab Montag, den 23. März kann der Entwurf auf der Homepage der Stadt eingesehen werden. Bis Sonntag, den 26. April sollen Bürgerinnen und Bürger so die Möglichkeit bekommen, sich zu den Vorschlägen zu äußern.
Eltern in Wertheim wehren sich gegen Vape-Automaten
Ein größeres Thema sind die Snack-Automaten auch in Wertheim (Main-Tauber-Kreis). Dort hat der Gemeinderat beraten - über strengere Regeln für Automaten in der Nähe von Schulen, die E-Zigaretten und Energydrinks anbieten.
Der Elternbeirat der Comenius-Realschule hatte den Gemeinderat im Februar in einer Petition aufgefordert, strengere Regeln für Automaten aufzustellen. Der Konsum von sogenannten Vapes in und um Schulen habe ein besorgniserregendes Ausmaß erreicht, teilweise sogar schon im Grundschulalter.
Schüler, Lehrkräfte und Eltern in Wertheim sollen sich nun mit einer schriftlichen Vereinbarung zum Verzicht von E-Zigaretten bekennen. Das hat der Gemeinderat am Montag beschlossen. Das Ganze soll in der sogenannten "Wertheimer Vereinbarung" festgehalten werden. Im Gemeinderat wurde jetzt eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die diese Vereinbarung erarbeiten soll. Daneben wird die Verwaltung beauftragt, eine Initiative im Städtetag anzustoßen.
In anderen Städten keine Regulierungen geplant
Das Ziel: eine rechtliche Handlungsgrundlage für die Kommunen. Die Parteien im Wertheimer Gemeinderat sollen außerdem bei ihren Landesparteien für Regelungen zum Verbot von sogenannten Vapes an Schulen werben. Denn der Verkauf und Konsum dieser E-Zigaretten an und um Schulen ist ein wachsendes Problem.
In anderen Städten gibt es Stand jetzt keinen Ärger wegen Snack-Automaten. Von der Stadt Crailsheim (Kreis Schwäbisch Hall) heißt es, man plane derzeit keine Regulierungen wie in Neckarsulm. Auch in Heilbronn sei aktuell keine Automatensatzung geplant, so eine Pressesprecherin. Das Aufstellen von Automaten auf privaten Flächen müsse weiterhin nicht genehmigt werden. Beschwerden aus der Bevölkerung über zu viele Automaten gebe es nicht.
Auch in Künzelsau (Hohenlohekreis) werde aktuell nicht über eine Regulierung diskutiert, so ein Sprecher der Stadt. Das Sortiment der Automaten werde aber immer wieder kritisch geprüft, heißt es.
