Beim Faschingsumzug in Talheim (Kreis Heilbronn) am kommenden Sonntag dürfte der Blick in den Himmel für so manch einen mindestens genauso spannend sein wie der auf den nächsten Faschingswagen. Denn erstmals ist die Polizei aus der Luft mit dabei und will mit Drohnen für mehr Sicherheit sorgen. Und das könnte in Zukunft häufiger vorkommen.
Polizei: "Einfach ein besserer Überblick" - nicht nur in Talheim
Der Grund ist aus Sicht der Polizei naheliegend: Eine Drohne verschafft schnell und unkompliziert einen Überblick über große Menschenmengen - gerade dort, wo Einsatzkräfte am Boden irgendwann nur noch schwer einschätzen können, wie voll es wirklich ist oder wo es Probleme gibt. Gerade weil Talheim durch seine Lage und die vielen Höhenunterschiede nicht überall gut einsehbar ist, bringe die Drohne einen klaren Vorteil gegenüber Beobachtungen vom Boden.
Außerdem könne die Drohne flexibel eingesetzt werden und decke einen größeren Bereich ab. Dadurch braucht die Polizei nach eigenen Angaben auch weniger Personal vor Ort. Und ganz nebenbei seien Drohen auch praktischer als ein Hubschrauber. Sie können flexibler eingesetzt werden, sind schneller startklar und verursachen deutlich weniger Aufwand.
Eine Sprecherin des Polizeipräsidiums Heilbronn sagte auf SWR-Anfrage, dass Drohnen vermutlich auch die Polizeiarbeit im Nachgang erleichtern würde. Falls es zu Vorfällen kommt, können die Aufnahmen helfen, Situationen später besser zu rekonstruieren.
Neue Routine? Drohnen könnten nun regelmäßig über Veranstaltungen kreisen
Die Sprecherin betonte, dass der aktuelle Einsatz der Drohnen in Talheim keinen speziellen Hintergrund habe. Es gebe keine besondere Gefahrenlage und keinen konkreten Anlass, der die Drohne nötig mache, versicherte sie. Stattdessen stellte sie klar: Wenn die Technik schon da ist, könne man sie auch stärker nutzen.
Ob das jetzt letztendlich bedeutet, dass Polizeidrohnen generell über weiteren Faschingsumzügen wie bald auch in Gundelsheim (Kreis Heilbronn) kreisen, stehe nicht definitiv fest. Wann und wo die Drohnen bei anderen Festen und Großveranstaltungen zum Einsatz kommen, ist ebenfalls noch ein wenig in der Schwebe. So heißt es lediglich von der Polizei: Drohnen seien ab jetzt "regelmäßig im polizeilichen Portfolio bei größeren Einsätzen anzutreffen."
Fest steht dagegen, dass die Polizei die Einsätze aus Datenschutzgründen im Vorfeld ankündigen muss.
Auch bei Kameras gibt es neue Regeln: Landtag lockert Videoüberwachung
Während die Polizei in Heilbronn auf Drohnen setzt, bekommen Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg gleichzeitig mehr Spielraum bei der Videoüberwachung. So hat der Landtag eine Änderung des Datenschutzgesetzes beschlossen. Bislang war die Überwachung im öffentlichen Raum nur unter engen Voraussetzungen möglich - etwa zum Schutz bestimmter Objekte wie Kulturgüter, öffentlicher Verkehrsmittel oder Amtsgebäude.
Diese Einschränkung soll nun wegfallen. Die Überwachung per Kamera soll künftig generell erlaubt sein, wenn sie der Erfüllung öffentlicher Aufgaben dient oder im Rahmen des Hausrechts erfolgt, heißt es. Außerdem wird die maximale Speicherfrist um bis zu zwei Monate verlängert werden.
Landtag beschließt Gesetze Strengere Regeln für Raucher und Videoüberwachung: Was bald in BW gilt
In Baden-Württemberg sollen Nichtraucher besser geschützt werden und Pflegeheime weniger häufig kontrolliert werden. Das und weitere Gesetze hat der Landtag beschlossen.