Der Schokoladenhersteller "Ritter Sport" geht weiter gegen den quadratischen Haferriegel "Monnemer Quadrat Bio" der Firma Wacker aus Mannheim vor. "Ritter Sport" hat jetzt Berufung beim Oberlandesgericht Stuttgart eingelegt. Das hat am Montag das Oberlandesgericht dem SWR bestätigt. Das bedeutet, dass Ritter Sport die Niederlage vor dem Landgericht vom Januar nicht akzeptiert.
Quadratische Verpackung - Gericht sah keine Verletzung der Markenrechte
Der Vorsitzende Richter hatte im Januar in der Urteilsbegründung erklärt, das Gericht habe die Klage von "Ritter Sport" abgewiesen, weil das Gericht keine Markenverletzungen gesehen habe. "Ritter Sport" hatte unter anderem auf Unterlassung gegen den Mannheimer Hersteller des Haferriegels geklagt. Der quadratische Haferriegel von Wacker verletzt nach Ansicht von "Ritter Sport" die seit 1996 für den Hersteller markenrechtlich geschützte - quadratische - Verpackung. Die Form sei eine der bekanntesten Marken Deutschlands und zentrales Wiedererkennungsmerkmal, hatte "Ritter Sport" in der Unterlassungsklage betont.
"Ritter Sport" befürchtet Markenkollision
Das Unternehmen argumentierte unter anderem, dass es sich bei Schokolade und Müsliriegeln um ähnliche Waren handle, die von der gleichen Zielgruppe zum selben Anlass gegessen würden. Daher befürchte "Ritter Sport" eine Markenkollision. Das Unternehmen hatte bereits während des Verfahrens am Landgericht Stuttgart angekündigt, eine Niederlage nicht zu akzeptieren und in diesem Falle weiter zu klagen.
Riegel vorübergehend aus dem Sortiment genommen
Kunden konnten den quadratischen Haferriegel mit Kokos- oder Haselnussgeschmack zuletzt nicht mehr im Internet bestellen. Das Produkt wurde laut dem Gründer Matteo Wacker aus Mannheim vorübergehend aus dem Sortiment genommen und durch einen klassischen länglichen Riegel ersetzt - mit dem Namen "Monnemer Klageriegel". Hintergrund ist die Sorge Wackers vor Schadenersatzforderungen. Falls der Streit mehrere Jahre dauern sollte, könne jeder verkaufte Riegel den möglichen Schadenersatz erhöhen, sagte er.
