Trotz Bedenken von Datenschützern

Boris Palmer führt Videoüberwachung am Busbahnhof in Tübingen ein

Der Tübinger Oberbürgermeister kämpft schon lange für eine Videoüberwachung am Busbahnhof der Unistadt. Dagegen gibt es Widerstände - was ihn aber nicht abhält.

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Von Autor/in Stefanie Assenheimer, Christoph Necker

Am Busbahnhof in Tübingen wird es künftig eine Videoüberwachung geben. Das hat Oberbürgermeister Boris Palmer (parteilos) beschlossen und jetzt mitgeteilt. So soll Ende des Jahres vorerst nur eine Videokamera am Busbahnhof in Tübingen installiert werden. So steht es auch in einer Vorlage für den Verwaltungsausschuss des Gemeinderats.

Datenschutzbeauftragter hat Bedenken

Palmer setzt sich damit über Bedenken des Landesdatenschutzbeauftragten hinweg. Im Gegensatz zu ihm meint der Oberbürgermeister, dass es am Busbahnhof überdurchschnittlich viele Straftaten gebe. Das rechtfertige eine Videoüberwachung. Zudem gebe es dort viel Vandalismus. Den hofft Palmer so zu bekämpfen.

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Er verweist auch auf Tuttlingen, wo ebenfalls trotz datenschutzrechtlicher Bedenken eine Kamera am Bahnhof installiert wurde. Beschwerden oder gar Klagen sieht Palmer gelassen entgegen. In diesem Fall könnten Gerichte klären, ob die Videoüberwachung am Busbahnhof zulässig sei, sagte Palmer dem SWR.

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