Kritik am Bundesamt für Verfassungsschutz

Bollinger: "Die AfD ist nicht gesichert rechtsextrem"

Teilen

Stand

Der AfD-Landesvorsitzende Jan Bollinger kritisiert die neue Einstufung seiner Partei als "gesichert rechtsextremistisch". Es werde versucht, die stärkste politische Kraft Deutschlands durch den Missbrauch des Verfassungsschutzes durch die politische Instrumentalisierung einer weisungsgebundenen Behörde politisch kaltzustellen.

Partei als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft Schweitzer: "Bemerkenswerte Einschätzung" der AfD durch Verfassungsschutz

Nun besteht nicht mehr nur der Verdacht: Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat bekannt gegeben, dass es die AfD bundesweit als "gesichert rechtsextremistisch" einstuft. Das löst ein großes Echo aus, auch in Rheinland-Pfalz.

SWR Aktuell Rheinland-Pfalz SWR RP

RLP

Neubewertung des Verfassungsschutzes Reaktionen aus RLP zur Einstufung der AfD als rechtsextremistisch

Der Verfassungsschutz hat die AfD auf Bundesebene als rechtsextremistisch eingestuft. Ministerpräsident Schweitzer (SPD) begrüßt die Einschätzung. Kritik kommt von der AfD im Land.

SWR Aktuell Rheinland-Pfalz SWR RP

Erstmals publiziert am
Stand
Autor/in
SWR