Im Kreis Kaiserslautern würde man gerne mehr Geld für Straßensanierungen ausgeben. Zumindest von dem Geld, das ohnehin dafür im Haushalt eingeplant ist. In den letzten zehn Jahren wurde das für Straßen vorgesehene Haushaltsgeld im Schnitt allerdings nur zu 59 Prozent ausgegeben, sagt die Kreisverwaltung Kaiserslautern.
Theoretisch wären mehr Sanierungen möglich
"Wir würden uns eine höhere Realisierungsquote wünschen", sagt Landrat Ralf Leßmeister (CDU). Er spricht von den tatsächlich umgesetzten Straßensanierungen innerhalb eines Jahres. Den Wunsch richtet er an den Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern (LBM), der genau dafür zuständig ist.
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Beim Landesbetrieb trifft man auf Einsicht. "Zweifelsohne könnten wir mehr sanieren", sagt Stephan Bartenbach vom LBM. Warum das in der Praxis nicht so einfach möglich ist, dafür nennt er verschiedene Gründe.
Fachkräftemangel und Bürokratie erschweren Bauarbeiten im Kreis Kaiserslautern
Zum einen sei da der Fachkräftemangel. Der betreffe aber nicht nur die eigene Behörde. "Andere Verwaltungen, aber auch die zur Unterstützung beauftragten Ingenieurbüros sind mit diesem Problem konfrontiert", sagt Bartenbach. Das führe zu langen Bearbeitungs- und Genehmigungszeiträumen.
Zum anderen spricht Bartenbach über Bürokratie. Der Regelungsbedarf bei Straßenbaumaßnahmen steige kontinuierlich an. Zum Beispiel in Sachen Naturschutz, Denkmalpflege und Landwirtschaft. Außerdem gebe es immer mehr Interessenskonflikte. "Anwohner freuen sich zwar über breitere Gehwege, wollen aber nicht mehr Anliegerbeiträge zahlen." Umgekehrt beschwerten sich Autofahrer, wenn die Straßen für ihre breiten Autos zu schmal würden.
Gegen den Trend: 2025 sehr gute Umsetzungsquote
Trotz alldem kann es bei der Umsetzung auch mal gut laufen. Im vergangenen Jahr wurde das für den Straßenbau im Landkreis Kaiserslautern eingeplante Geld von fast zwei Millionen Euro fast vollständig (95 Prozent) ausgegeben. Eine "sehr gute Realisierungsquote" nennt das auch die dortige Kreisverwaltung. Wenn es so weitergehe, sei er zufrieden, sagt auch Stephan Bartenbach vom LBM.
Für dieses Jahr hat die Kreisverwaltung Kaiserslautern rund 1,3 Millionen Euro für Baumaßnahmen an den Straßen eingeplant. Der höchste Anteil fließe in den Ausbau der Ortsdurchfahrt Gerhardsbrunn (rund 700 Tausend Euro).
