Im Dahner Felsenland in der Südwestpfalz werden zum Beispiel gerade Unterkünfte reduziert. Die Kreisverwaltung hat dem SWR mitgeteilt, dass das an den hohen Kosten liege. Wie viele Unterkünfte reduziert werden sollen, stehe aber noch nicht fest. Der Großteil der anderen Verbandsgemeinden in der Südwestpfalz behalte die Anzahl an Unterkünften für Geflüchtete vorerst bei.
370 Menschen leben derzeit in der AfA in Kusel
In Kusel soll es, wie im Dahner Felsenland, in Zukunft weniger Wohnungen für Geflüchtete geben. Nach eigenen Angaben werden auch dem Landkreis derzeit weniger Geflüchtete zugewiesen. Trotzdem halte man sich bereit, falls die Zahlen doch wieder steigen. Zudem gibt es in Kusel eine Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA). Dort leben derzeit nach Angaben der Kreisverwaltung 375 Menschen. Weit weniger als vor zwei Jahren. Da waren es rund 1.000.
Politik und Bürger hoffen auf Rückkehr Kommen die Soldaten wieder nach Kusel?
In Kusel hat ein Gelöbnis der Bundeswehr stattgefunden. Könnte das der Auftakt für die Rückkehr der Soldaten an der Kaserne auf dem Windhof sein?
Über die zukünftige Nutzung der Einrichtung wird seit einiger Zeit diskutiert. Mit der Bundeswehr laufen Gespräche über eine Rückkehr auf den Windhof. Wo heute die Erstaufnahmeeinrichtung ist, hatte die Bundeswehr bis 2011 einen Standort.
Kaiserslautern prüft Abbau von Flüchtlings-Unterkünften
In Kaiserslautern wird laut der Stadtverwaltung gerade geprüft, ob Flüchtlings-Unterkünfte reduziert werden können. Das sei aber gar nicht so einfach, weil es in der Stadt generell schwierig sei, eine Wohnung zu finden. Die Geflüchteten bleiben deshalb weiterhin in den Unterkünften. In Pirmasens und Zweibrücken bleiben die Unterkünfte für Flüchtlinge erstmal bestehen, heißt es aus den dortigen Rathäusern.
Zuzugssperre hat sich für die Stadt Pirmasens bewährt
In Pirmasens gibt es seit Anfang des Jahres eine Zuzugssperre. Konkret bedeutet dies, dass geflüchtete Menschen nur noch in Ausnahmefällen nach Pirmasens ziehen dürfen. Beispielsweise, wenn sie in der Stadt eine Arbeitsstelle gefunden haben. Die Stadt Pirmasens hatte einen Antrag auf Zuzugssperre beim Integrationsministerium gestellt.
Zuzug nur noch in Ausnahmefällen möglich Land erlässt Zuzugssperre für Flüchtlinge für die Stadt Pirmasens
Geflüchtete dürfen nur noch in Ausnahmefällen nach Pirmasens ziehen. Das Land hat dafür jetzt eine entsprechende Zuzugssperre erlassen, die die Stadt mehrfach gefordert hatte.
"Es bestand die Gefahr sozialer und gesellschaftlicher Ausgrenzung", teilt die Stadt dem SWR mit. Erschwerend sei eine "übermäßig angespannte Arbeits- und Ausbildungsmarktsituation" in Pirmasens hinzugekommen. Die Bilanz nach einem dreiviertel Jahr: "Aus Sicht der Ausländerbehörde hat sich die Zuzugssperre bewährt." Seit Anfang des Jahres seien der Stadt 31 Flüchtlinge zugewiesen worden.
Trotz sinkender Zahlen bleibt Lage herausfordernd
Für die Verteilung der Geflüchteten auf die Kommunen ist die Aufsichtsbehörde ADD zuständig. Sie sagt, dass die Lage trotz sinkender Zugangszahlen weiterhin herausfordernd sei. "In Folge der hohen Zugänge der vergangenen Jahre sind in den kommunalen Behörden weiterhin umfassend Ressourcen mit der Betreuung der Bestandsfälle gebunden, auch in Folge der Aufnahme und Unterbringung von Vertriebenen aus der Ukraine", so die Behörde.
Eine Prognose, wie sich die Zahlen weiter entwickeln, sei nicht möglich. Das sei "maßgeblich davon abhängig, wie sich die Lage in den Krisen- und Kriegsgebieten in der Welt verändert".
