Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) war am Montag zu einem Besuch ins Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) nach Koblenz gekommen. Dort sprach er mit der Leitung des Amtes und rund 1.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Danach stellte sich der Minister demonstrativ hinter den Standort und das Beschaffungsamt, das immer wieder in der Kritik steht.
Pistorius stellt sich hinter das Beschaffungsamt
"In Koblenz wird Großartiges geleistet, allen Unkenrufen der Jahre davor zum Trotz", sagte Pistorius: So sei in den vergangenen Jahren jeweils ein neuer Rekord an Großprojekten erreicht worden, die abgeschlossen werden konnten. Zudem seien 103 Vorlagen ins Parlament eingebracht worden. Damit würden Waffensysteme beschafft, die die Soldatinnen und Soldaten dringend brauchten.
"Das neue gelieferte Material hat einen Gesamtvolumen von 24 Milliarden Euro", so Pistorius. "Ein Teil kommt aus dem Sondervermögen, zum Beispiel ein Seefernaufklärer der Marine, viele Fahrzeuge, neue Sturmgewehre und als besonders großes und wichtiges Projekt das Luftverteidigungssystem Arrow".
Um das zu können, müssen wir agiler, innovativer und schneller werden.
Es müssen hohe Milliardenbeträge gemanagt werden
Der Minister erklärte, dass künftig jedes Jahr dreistellige Milliardenbeträge umgesetzt werden müssten. Dafür sei es notwendig, die Prozesse im Amt zu beschleunigen und effizienter zu gestalten. "Um das zu können, müssen wir agiler, innovativer und schneller werden. Aber nicht die einzelnen Mitarbeiter, sondern die Prozesse und Abläufe."
Arbeitsauftrag: bis Ende Mai Vorschläge erarbeiten
Bis Ende Mai soll ein Gremium, unter anderem aus Mitarbeitern des Bundesverteidigungsministeriums und des BAAINBw, Vorschläge erarbeiten, wo und wie effizienter und schneller gearbeitet werden könnte. Das Gremium soll bis Ende Mai auch neue Standorte prüfen. Diese sollten da entstehen, wo ebenfalls kluge und innovative Köpfe zu finden sind, so Pistorius. Wo genau diese angesiedelt werden könne er derzeit noch nicht sagen.
Der Dienstsitz Koblenz steht nicht zur Disposition und das wird auch so bleiben.
Das heiße aber nicht, dass nicht am Hauptstandort in Koblenz festgehalten werde. "Der Dienstsitz Koblenz steht nicht zur Disposition und das wird auch so bleiben."
Standorte in Koblenz und Lahnstein werden saniert
Die Antwort auf die Frage, was mit den verschiedenen Standorten des BAAINBw in Koblenz passiere, überließ Pistorius am Montag dessen Präsidentin, Annette Lehnigk-Emden. Sie sagte, es werde immer noch überlegt was aus dem maroden Koblenzer Hof werden sollte. "Da gibt es eine Gesprächsrunde und Ideen. Die sind aber noch nicht so weit, dass man sie öffentlich verkünden könnte".
Ansonsten würden die Standorte im Stadtteil Rauental und in Lahnstein ausgebaut. Und vor allem werde ein neuer, moderner Bürokomplex in der Gneisenau-Kaserne entstehen.
Pistorius fordert fairen Frieden im Ukraine-Krieg
Weil sich am 24. Februar 2026 der Überfall Russlands auf die Ukraine zum vierten Mal jährt, nahm Pistorius bei seinem Besuch in Koblenz auch darauf Bezug. Er sagte, er könne sich noch gut an Angriff am 24. Februar 2022 erinnern, damals sei er Innenminister in Niedersachsen gewesen. Er sei damals zutiefst geschockt gewesen.
Mit Blick auf einen mögliches Kriegsende sagte Pistorius in Koblenz: "Es muss ein fairer und gerechter Frieden werden, einer der hält." Und das brauche Sicherheitsgarantien, denn auf die Zusagen des russischen Präsidenten Putin sei kein Verlass.
