Der abgewählte rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) will in der Landespolitik weiter machen. "Für mich bleibt es bei dem, was ich vor der Wahl gesagt habe: Ich werde nicht Minister", sagte er in Mainz.
Schweitzer will Koalitionsverhandlungen für SPD führen
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Sabine Bätzing-Lichtenthäler gab zudem am Montagabend bekannt, dass das SPD-Parteipräsidium einstimmig Alexander Schweitzer gebeten habe, als Verhandlungsführer in die Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen mit der CDU zu gehen.
Schweitzer sagte, er habe dieser Bitte gerne entsprochen. Weiter sagte er: "Ich halte es auch für notwendig, dass wir diese Gespräche sehr bald auch beginnen, dass wir sehr konzentriert in die Gespräche gehen und dass wir gemeinsam schauen, dass die demokratische Mitte in diesem Land stark ist."
Bei der CDU sei der Landeschef und CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder offiziell damit beauftragt worden, in die Gespräche mit der SPD einzutreten, sagte Generalsekretär Johannes Steiniger am Montagabend in Mainz. Auch die CDU will relativ schnell die Gespräche aufnehmen.
Schweitzer wird sein Mandat behalten
"Mein Mandat werde ich behalten", hatte Schweitzer zuvor bereits angekündigt. Es gelte jetzt nach vorn zu schauen, sagte Schweitzer. "Ich habe immer gesagt: Erst das Land, dann die Partei", so Schweitzer.
Für die SPD bedeute dies jetzt auch, dass sie ihre Verantwortung für das Land und eine mögliche Regierungsbeteiligung neu definieren müsse.
Schweitzer: SPD ist "sortiert"
"Eine mögliche neue Regierungskoalition zeigt augenblicklich zwei Parteien in einer vergleichbaren Größe", sagte der SPD-Politiker mit Blick auf die sich abzeichnenden Sondierungsgespräche mit dem Wahlsieger CDU.
"Ich bin sortiert, die SPD ist sortiert", so der SPD-Politiker weiter. Die Wahl vom Sonntag sei eine tiefe Zäsur. Man habe heute intensive Gespräche geführt, in Mainz und in Berlin. "In den Gremiensitzungen der Bundespartei, an denen ich heute digital teilgenommen habe, haben die Vorsitzenden sehr deutlich gemacht, welche großen Steine mir mit der Unzufriedenheit der Berliner Politik in den Rucksack gelegt wurden."
Schweitzer spricht von einer "Ampel-Verdrossenheit"
Schweitzer spricht von "Ampel-Verdrossenheit". Der 52 Jahre alte Südpfälzer sagte aber auch: "Wir wären aber nicht die rheinland-pfälzische SPD, wenn wir die Schuld nur bei den anderen suchen würden." Nachwahlanalysen zeigten einen zweiten Trend: Es habe eine "Ampel-Verdrossenheit" gegeben seit dem Scheitern der Berliner Ampel.
Die seit 1991 in Rheinland-Pfalz regierende SPD war bei der Landtagswahl am Sonntag weit hinter den Erwartungen geblieben. Statt des erwarteten Kopf-an-Kopf-Rennens mit der CDU lagen die Sozialdemokraten mehr als fünf Prozentpunkte hinter der Union.
