Normalerweise verirren sich nicht besonders viele Zuschauer in eine Gemeinderatssitzung. In Maring-Noviand war das in der vergangenen Woche anders. Der Saal war an diesem Abend voll. Denn es ging um ein Thema, das viele im Moselort umtreibt: ein seit Jahren umstrittenes Gewerbegebiet, aus dem mittlerweile zwei Bürgerinitiativen hervorgegangen sind. Eine dafür, eine dagegen.
Rücktrittsforderungen gegen Bürgermeister
Befürworter des Projektes hatten eine Bürgerbefragung gefordert, die Klarheit darüber bringen sollte, wie die Einwohner zu den Plänen stehen. Der Gemeinderat lehnte das aber mehrheitlich ab. Danach - so erzählen es einige Anwesende - seien die Emotionen hochgekocht. Zuschauer hielten offenbar Banner in die Luft: "Wir fordern eine Bürgerbefragung. Andernfalls erwarten wir den Rücktritt des Bürgermeisters."
"Was viele entsetzt hat, ist die Art und Weise, wie sich hier verhalten wurde", sagt Bürgermeister Klaus Becker (parteilos), Gegner des Projekts. "Das ist Pillepalle, was hier passiert. Jeder ist hier direkt beleidigt. Das gehört zur Meinungsfreiheit dazu", entgegnet Hans-Jürgen Lichter, ein Bauunternehmer, der sich mit einer neuen Bürgerinitiative für das Gewerbegebiet einsetzt. Doch worum dreht sich der Streit, der jetzt offenbar eskaliert ist?
Gegner sehen Kulturlandschaft der Mosel gefährdet
Markus Fries spricht sich schon lange gegen das geplante Gewerbegebiet aus. Der Winzer sitzt im Gemeinderat und ist Sprecher der Bürgerinitiative Pro Weinjuwel. Fries hält die Fläche mit potenziell 62 Hektar - also etwa 85 Fußballfeldern - für überdimensioniert. Außerdem will der Winzer die Kulturlandschaft an der Mosel schützen. "Wir sind mitten im Landschaftsschutzgebiet. Wir haben in angrenzender Nähe mit der Brauneberger Juffer eine der weltbesten Weinlagen in Deutschland. Deshalb sehe ich so einen Eingriff sehr kritisch."
Es sind Argumente, die Johannes Bollig und Johannes Licht nicht nachvollziehen können. Sie gehören zu einer Bürgerinitiative, die sich gegründet hat, nachdem das Land Rheinland-Pfalz das Gewerbegebiet in Maring-Noviand besonders fördern wollte: mit einer sogenannten Turbofläche. Für solche Gewerbegebiete sollen Planungen und Genehmigungen beschleunigt werden.
Befürworter hoffen auf Steuereinnahmen und Arbeitsplätze
Die beiden jungen Männer sehen im Gewerbegebiet eine einmalige Chance, ihren Ort wirtschaftlich weiterzuentwickeln. "Neben möglichen Gewerbesteuereinnahmen, versprechen wir uns auch Arbeitsplätze und Ausbildungsplätze vor Ort, damit junge Menschen hier eine Perspektive haben", sagen sie.
Ähnlich argumentiert auch Leo Wächter (CDU), Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues. In der VG würden keine nennenswerten Flächen für Gewerbe zur Verfügung stehen. Deshalb sei das Gewerbegebiet für die wirtschaftliche Entwicklung der Verbandsgemeinde wichtig.
Investor würde Flächen für Gewerbegebiet erschließen
Ziel sei es ohnehin nicht, dass das gesamte Gewerbegebiet auf einen Schlag entwickelt werde. "Man könnte ja zum Beispiel erst einmal mit 20 Hektar anfangen", sagen die Befürworter Bollig und Licht. Einen möglichen Investor für die Flächen gibt es bereits.
Es ist die Firma Lehnen, die im Moment auf dem möglichen Gewerbegebiet eine Kiesgrube betreibt. Ihr gehört bereits ein Teil der Flächen. Nach dem Kiesabbau will sie das Gewerbegebiet aufbauen und die Flächen an interessierte Unternehmen verkaufen. "Wir sehen es als unglaublich große Chance, auch für den Ort selbst", sagt Christoph Lehnen, Geschäftsführer des Familienunternehmens.
Doch die Gegner sehen auch die kleinere Variante kritisch. Es sei nicht auszuschließen, dass am Ende die gesamte Fläche bebaut werde.
Gegner wollten keine Bürgerbefragung
Die Befürworter glauben, dass die Stimmung im Ort zu ihren Gunsten gekippt ist. Doch warum haben Bürgermeister und Gemeinderat die Bürgerbefragung abgelehnt? "Wir sind der Meinung, dass es dem Bürger nicht zugemutet werden kann, solch eine komplexe Frage zu beantworten mit einer einfachen Ja-oder-Nein-Frage", sagt Ortsbürgermeister Becker.
Land will in Osann-Monzel den Turbo zünden Drei Jahre für Mega-Projekt: Riesiges Gewerbegebiet an der Mosel geplant
In Osann-Monzel soll eines der größten Gewerbegebiete der Region entstehen - und das in drei Jahren. Das Land will damit beweisen, dass Verfahren schneller laufen können.
Der Streit geht also weiter. Derweil könnten im Nachbarort Osann-Monzel (VG Wittlich-Land) schon Fakten geschaffen werden. In drei Jahren soll dort ein gut doppelt so großes Gewerbegebiet entstehen, ebenfalls mit Förderung des Landes als Turbofläche.
In Maring-Noviand gehe es jetzt erst einmal darum, wieder sachlich zu diskutieren, nachdem bei der Gemeinderatssitzung aus Sicht des Ortsbürgermeisters Grenzen überschritten wurden. Trotzdem sagt Klaus Becker: "Ich werde alles dafür tun, dass man wieder aufeinander zugeht."
