Wie hältst du es mit Europa? „Spaltungslinien“ von Philip Manow

Früher war die Welt einfach: Hier das Kapital, dort die Arbeit. Aber ist das traditionelle Rechts-links-Schema noch tauglich, um gegenwärtige Entwicklungen zu erklären? Warum wählen Arbeiter die AfD? 

Die gängige Erklärung geht so: Wähler werden populistisch aufgehetzt und verraten ihre eigenen Interessen. Sie haben einen „autoritären Charakter“ und sind unfähig, mit kulturellen Modernisierungsprozessen Schritt zu halten. 

Europa Haltung wichtig

Philip Manow misstraut solchen Einschätzungen, die Konzentration auf kulturelle Konfliktlinien lehnt er ab. Um Klarheit zu gewinnen, empfiehlt er, den Machtzuwachs suprationaler Institutionen wie der EU und die damit einhergehenden Verwerfungen in den Blick zu nehmen. 

„Es sind die gesellschaftlichen Verwerfungen gemeint, die aus einer zunehmend porösen und ungewissen Nationalstaatlichkeit resultieren – die an Zahl und Intensität zunehmenden Konflikte, die aus der Dekonsolidierung des Nationalstaats und seiner Integrations- und Schutzversprechen folgen.“ 

Wer auf die Positionen der Parteien zu Europa blickt, stellt fest: Die zustimmende oder ablehnende Haltung zum europäischen Projekt sortiert sich nicht nach links oder rechts, sondern nach Mitte oder Rand. „Je mittiger, desto EU-freundlicher“, führt Manow pointiert aus. 

Liberal versus illiberal 

Damit ist das neue Konfliktfeld jedoch noch nicht hinreichend beschrieben. Manow beobachtet vielmehr, dass rechtspopulistische Parteien in ökonomischer Hinsicht nach links rücken und eine protektionistische Agenda verfolgen. Linkspopulistische Strömungen würden sich gesellschaftspolitisch nach rechts orientieren.  

 

Aus diesen Überlegungen entwickelt Philip Manow ein Konfliktschema, das die alte Links-rechts-Unterscheidung ablöst und stattdessen zwischen den Polen liberal und illiberal aufgespannt ist. 

„Aus dem Protest gegen das supranationale Projekt, aus der Mobilisierung derjenigen, die es – aus politischen, ökonomischen, gesellschaftlichen Gründen – ablehnen, bildet sich in einer besonderen Fusion eine neuartige politische Position heraus, die in beiden Dimensionen ‚illiberal‘ Stellung bezieht.“ 

Öffnung der Märkte 

Mit den „beiden Dimensionen“ meint Manow sowohl sozio-kulturelle als auch sozio-ökonomische Konfliktdimensionen. Warum sollten sich, so fragt er, ökonomische, politische und gesellschaftliche Verwerfungen immer nur kulturell artikulieren.

Ist Kritik an der Migration wirklich nur aus Angst vor dem Fremden zu verstehen, oder werden mit dem Einspruch gegen Zuwanderung nicht auch verteilungspolitische Fragen artikuliert? Der kühl analysierende Philip Manow, der sich moralischer Bewertungen komplett enthält, blickt aber nicht nur auf den illiberalen Pol, sondern auch auf sein Gegenüber. 

„Die selbsterklärte politische Mitte unterstützt mit ihrer Parteinahme für Offenheit nolens volens die doppelt-liberale Dimension des transnationalen Projekts und ist daher in diesem politischen Raum nicht Mitte, sondern bildet den einen Pol einer neuen Konfliktachse.“ 

Wählerschwund 

Erst die liberalen Koalitionen der Mitte, die eine Öffnung der Identitäten und der Märkte propagierten, hätten die Herausbildung eines zweiten, illiberalen Pols provoziert. 

Philip Manow ist überzeugt: Für Wähler, die dem europäischen Projekt und der damit einhergehenden Schwächung nationaler Souveränität kritisch gegenüberstehen, ist das europafreundliche Angebot der etablierten Parteien der linken und rechten Mitte, die immer weniger unterscheidbar sind, nicht attraktiv.  

„Keine konsistente, in sich schlüssige programmatische Position bezüglich der immer bedeutsamer werdenden neuen politischen Konfliktdimension, des transnationalen Prozesses, formulieren zu können, übersetzt sich für beide Parteitypen in ihren elektoralen Niedergang.“ 

Philip Manow beschränkt sich auf die Analyse. Ratschläge sind nicht seine Sache. Der komplexe, anspruchsvolle Essay, mit dem der Autor an frühere Überlegungen anknüpft, zeigt keine Lösungen auf. Er ermuntert dazu, die Problemlagen neu zu betrachten.