Überraschend klar hat Amtsinhaber Martin Horn (parteilos) die Freiburger Oberbürgermeisterwahl für sich entschieden. Viele hatten im Vorfeld mit einer Stichwahl gerechnet - vor allem wegen ihr: Monika Stein. Die von den Grünen unterstützte Kandidatin genießt in Freiburg hohes Ansehen.
Bei der letzten OB-Wahl 2018 kam die gebürtige Freiburgerin aus dem Stand auf 26 Prozent der Stimmen. Als Landesvorsitzende der Gewerkschaft GEW hat sie zudem einen hohen Bekanntheitsgrad. Dazu stand der halbe Gemeinderat hinter ihr. Dennoch konnte Monika Stein nur 29,6 Prozent der Wählenden überzeugen. Woran lag's? Drei Erkenntnisse aus der Freiburger OB-Wahl.
1. Freiburger OB-Wahl: Persönlichkeit wichtiger als Inhalte
2. Martin Horn punktet auch bei linken und grünen Wählern
3. War Monika Stein die richtige Kandidatin?
1. Freiburger OB-Wahl: Persönlichkeit wichtiger als Inhalte
Monika Stein hat einen intensiven Wahlkampf geführt und dabei stark auf Inhalte gesetzt. Bei den meisten davon herrscht in Freiburg ein hoher Konsens: Wohnungsnot, Klimaschutz, Bildungsgerechtigkeit. Bei anderen, emotionaleren Themen wie Verpackungssteuer, Flugplatz-Bebauung oder Stadttunnel bekam sie deutlich Gegenwind.
Ich habe gegen einen sehr beliebten Amtsinhaber kandidiert.
Doch letztlich, analysiert Michael Wehner von der Landeszentrale für politische Bildung, sei die Persönlichkeit ausschlaggebend gewesen. Und da hatte Martin Horn die Nase vorne. Zum einen durch seinen Amtsbonus und seine große Präsenz in der Stadt. So war er während der gesamten Amtszeit in den Stadtteilen zu Gesprächen vor Ort. "Horn kann Nähe schaffen", befindet Jana Lange, Leiterin des SWR Studios Freiburg, in ihrem Kommentar.
Inhaltsleerer Wahlkampf? Horn weist das zurück
Zum anderen, sagt Michael Wehner, habe es der 41-Jährige verstanden, über Parteigrenzen hinweg das "Freiburg-Gefühl" zu personifizieren, also das Selbstbild einer Stadt, die anders ist als andere. "Horn verkörpert die jugendliche, urbane, moderne Großstadt", so Wehner. Das habe er auch auf Plakaten und in den sozialen Medien erfolgreich transportiert. Sein Wahlkampf sei dagegen eher inhaltsleer gewesen.
Ein Vorwurf, gegen den sich Martin Horn vehement wehrt. Es sei die Strategie der anderen Kandidierenden gewesen, "mich in das Thema Persönlichkeit und das Inhaltsleere reinzudrängen - was totaler Quatsch ist". Im Gegenteil: Sein Wahlprogramm sei das inhaltsstärkste gewesen, ist Horn überzeugt.
2. Martin Horn punktet auch bei linken und grünen Wählern
Martin Horn hat in nahezu allen Stadtbezirken eine klare Mehrheit geholt. Lediglich in den Bezirken Altstadt-Ring und Vauban lag Monika Stein vorne. Besonders in den ländlichen Randbezirken räumte Horn ab. Am meisten in Freiburg-Opfingen: Knapp 69 Prozent stimmten dort für ihn. Das zeigt: Der amtierende OB hat in nahezu allen städtischen Milieus Zustimmung.
Dazu kommt, dass auch Horn, der der SPD nahesteht, linke Themen vertritt, sagt Politikexperte Michael Wehner. Etwa in Sachen sozialer Wohnungsbau, Integration und Klimaschutz. So kommt es, dass sich Horn und Stein bei vielen Themen grundsätzlich einig sind. Obwohl beide parteilos sind, wurde Horn nach Ansicht von Wehner als überparteiliche "Integrationsfigur" wahrgenommen.
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Martin Horns Ergebnis bei der OB-Wahl in Freiburg ist unerwartet deutlich - und gleichzeitig erklärbar. Die Meinung von Jana Lange, Studioleiterin des SWR in Freiburg.
3. War Monika Stein die richtige Kandidatin?
Vor allem die Grünen-Fraktion im Freiburger Gemeinderat hatte sich mehr von Steins Kandidatur erhofft. Bei der jüngsten Landtagswahl kamen Grüne und Linke in Freiburg zusammen auf über 63 Prozent. Das Potenzial war also da. "Wir sind natürlich ein bisschen enttäuscht", räumt der Fraktionsvorsitzende Simon Sumbert ein. An der Person Monika Stein habe es aber nicht gelegen. Sie habe "einen sehr guten Wahlkampf gemacht". Letztlich, glaubt Sumbert, hätte es jeder Kandidat gegen diesen Amtsinhaber schwer gehabt.
Warum dann überhaupt eine eigene Kandidierende gegen Horn aufstellen? Es sei richtig gewesen, ein eigenes inhaltliches Angebot zu machen, sagt Sumbert. Ziel sei es auch gewesen, im Wahlkampf grüne Themen zu setzen - das sei auch gelungen. Freiburg müsse weiterhin "Vorreiterstadt für grüne Inhalte" bleiben.
Wie geht es jetzt im Freiburger Gemeinderat weiter?
Nun also müssen Martin Horn und der Gemeinderat einen Neuanfang schaffen. Immerhin 24 der 48 Städträtinnen und Stadträte hatten Monika Stein unterstützt. Besonders beim Thema Verpackungssteuer war es zum Zerwürfnis mit den Grünen gekommen.
Der alte und neue Oberbürgermeister Martin Horn hofft, mit der Grünenfraktion - immerhin die größte im Gemeinderat - nun "wieder schnell auf eine noch vertrauensvollere Ebene zu kommen". Das sei die ersten sechs Jahre seiner Amtszeit ja gut gelungen. In der Kommunalpolitik, so Horn, gehe es immer um Sachentscheidungen. Feste Mehrheiten oder Koalitionen gebe es dort eben nicht.
