Nach der Wahlschlappe der SPD bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat die neue Fraktion den bisherigen SPD-Generalsekretär Sascha Binder einstimmig zum Fraktionschef gewählt. Er folgt damit auf Andreas Stoch, der noch am Wahlabend seinen Rückzug als Partei- und Fraktionschef angekündigt hatte. Das teilte eine Fraktionssprecherin mit. Binders Stellvertreter sind die Abgeordneten Dorothea Kliche-Behnke und Nicolas Fink.
Er sei enorm dankbar für das eindeutige Votum, sagte Binder nach seiner Wahl einer Mitteilung zufolge. "Doch mir ist auch klar: Das ist kein Moment für große Feierlichkeiten. Das Wahlergebnis von diesem Sonntag ist verheerend." Auf die zehn Abgeordneten der Fraktion käme eine große Herausforderung zu, so Binder. "Ab jetzt beginnt die Arbeit als Team, damit wir auch künftig im Landtag eine starke Stimme sind - was uns vielleicht jetzt noch nicht jeder zutraut."
Binder gilt als Innenexperte mit viel Erfahrung
Der 43 Jahre alte Binder stammt aus Geislingen an der Steige und sitzt bereits seit 2011 im Landtag. Seit 2018 war er Generalsekretär der Landes-SPD und verantwortete in dieser Funktion auch den Wahlkampf der Partei. Nach der Wahlschlappe hatte er angekündigt, das Parteiamt niederlegen zu wollen. Im Landtag kümmerte sich Binder bislang um Innenpolitik. Als Obmann im Untersuchungsausschuss zur Polizeiaffäre fühlte er in der vergangenen Legislaturperiode unter anderem Innenminister Thomas Stobl (CDU) auf den Zahn.
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Jusos fordern: Mitglieder sollen über SPD-Zukunft entscheiden
Die neue SPD-Spitze soll laut Landesvorstand beim Parteitag am 20. Juni gewählt werden. Der bisherige Landeschef Andreas Stoch hatte noch am Wahlsonntag seinen Rückzug angekündigt. Bei der Landtagswahl kam die SPD auf 5,5 Prozent. Das ist das historisch schlechteste Ergebnis der Sozialdemokraten in Baden-Württemberg. Bei der vorherigen Wahl erhielten sie noch elf Prozent der Stimmen.
Die Partei liege "im Koma auf der Intensivstation", hatte Juso-Chef Daniel Krusic nach der Wahl dem SWR gesagt. Es sei eine ungeklärte Frage, "ob sie wieder aufwache". Krusic sprach sich dagegen aus, dass die "zweite Reihe" aufrücken solle. Diese habe schließlich das Ergebnis mitzuverantworten.
Es müsse um die Idee der Sozialdemokratie in Baden-Württemberg gerungen werden, so Krusic. Es brauche neue Gesichter. Darüber muss laut dem Juso-Vorsitzenden die Basis entscheiden. Der Landesvorstand hat bereits beschlossen, dass die Aufarbeitung der Wahl auf vier Regionalkonferenzen passieren soll. Dazu seien alle Mitglieder eingeladen.
