Für einen Bürgerentscheid über die Bebauung des Gleisvorfelds am Stuttgarter Hauptbahnhof sind nicht genügend Stimmen zusammengekommen. Das hat das Statistische Amt der Stadt Stuttgart am Freitag mitgeteilt. Die Stuttgarter Initiative "Bahnhof mit Zukunft" hatte in einem Bürgerbegehren über den Sommer Unterschriften gesammelt, um die Bebauung des Gleisvorfelds am Hauptbahnhof zu verhindern. Dieses wird durch den Bau des S21-Tiefbahnhofs frei.
Initiative verfehlt die nötige Hürde
Zwischen Juli und Oktober - und damit innerhalb der gesetzlich festgelegten drei Monate -kamen zwar über 20.000 Unterschriften zusammen. Doch nach Angaben des Statistischen Amtes der Stadt Stuttgart waren davon nur gut 18.000 Unterschriften gültig. Denn es zählen nur Unterschriften von Menschen, die EU-Bürger sind, seit mindestens drei Monaten in Stuttgart leben und über 16 Jahre alt sind.
Mehr als 20.000 Unterschriften gesammelt S21-Bürgerentscheid gegen Bebauung von Gleisflächen angestrebt
S21-Gegner der Initiative "Bahnhof mit Zukunft" wollen die Bebauung des übrigen Rosenstein-Areals verhindern. Bis Mittwochabend haben sie dazu Unterschriften gesammelt.
165 Stuttgarter Stimmen zu wenig
Die Bürgerinitiative reichte weitere Unterschriften nach - aber auch mit diesen reicht es den Angaben zufolge nicht: Es fehlen laut Behörde 165 Unterschriften. Hintergrund ist, dass der Stuttgarter Gemeinderat im Juli den Bebauungsplan für die derzeitigen Zulaufgleise des Kopfbahnhofs beschlossen hatte. Die Bürgerinitiative ist gegen diese Bebauung des Gleisvorfelds.
Bürgerinitiative: "Extrem starkes Zeichen"
Laut einer Mitteilung der Initiative "Bahnhof mit Zukunft“ sieht Stadtrat Hannes Rockenbauch in dem knappen Ergebnis ein "extrem starkes Zeichen". Nun könne sich die Demokratiefreundlichkeit des Gemeinderats zeigen, indem der Gemeinderat dennoch einen Bürgerentscheid durchführe, so Rockenbauch weiter.
