Grüne und CDU in der Warteschleife

Weiter keine Einigung auf Koalitionsverhandlungen in BW

Die Sondierungen zwischen Grünen und CDU ziehen sich. Fast fünf Wochen nach der Landtagswahl gibt es noch immer keinen offiziellen Startschuss für Koalitionsverhandlungen.

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Von Autor/in Iris Volk

Man kann den künftigen Koalitionspartnern in Stuttgart nicht vorwerfen, dass sie zu hastig vorgehen würden. Die Vorgabe von CDU-Landeschef Manuel Hagel, "nur ned Hudeln", ist damit erfüllt. Nach Ostern war eigentlich jeden Tag mit einem erfolgreichen Abschluss der Sondierungen und einem Fahrplan für Koalitionsverhandlungen gerechnet worden. Doch die Entscheidung steht noch immer aus.

Dabei haben es die Partner in spe eigentlich leichter als nach den letzten beiden Landtagswahlen. Man kennt sich und hat seit zwei Legislaturen mehr oder weniger gut zusammengearbeitet.

2016 gab es noch viele Koalitionsmöglichkeiten

2016 war die Lage noch eine andere. Ein grün-schwarzes Bündnis war neu und unerhört. Sowohl auf grüner als auch auf schwarzer Seite gab es zunächst auch Gespräche mit SPD und FDP – die SPD wollte damals allerdings nicht mit der CDU, die FDP nicht mit den Grünen. Trotz der Vielfalt an Möglichkeiten starteten damals schon dreieinhalb Wochen nach der Wahl die Koalitionsverhandlungen zwischen Grünen und CDU.

Auch 2021 gab es noch Gründe, ausführlich in alle Richtungen zu sondieren: Eine Ampel im Land schien möglich. Die FDP wollte diesmal mitmachen und auch viele in der grünen Partei waren dafür. Doch am Ende kamen Ministerpräsident Winfried Kretschmann und die Liberalen nicht zusammen. Und wieder gab es grün-schwarze Koalitionsverhandlungen – wieder nach ziemlich genau dreieinhalb Wochen.

Wenig Auswahl, aber gleich starke Fraktionen

Diesmal wird der Start in verbindliche Gespräche nicht von zu vielen Wahlmöglichkeiten ausgebremst. Ein Hemmschuh dürfte vielmehr sein, dass die Grünen die Wahl nach Stimmen zwar knapp gewonnen haben, dass aber beide Parteien gleich viele Sitze im Landtag errungen haben. Was zu einem Tauziehen zweier gleich starker Mannschaften führt. Und das kann schon mal dauern.

Immerhin: Über die Inhalte sei man sich weitgehend einig, ist aus Sondierungskreisen zu hören. Die Vermutung liegt nahe, dass jetzt noch um Posten gerungen wird: Wer bekommt welche Ministerien und wie viele? Wenn auch diese Fragen geklärt sind, könnten die Koalitionsverhandlungen starten - und Grüne und CDU könnten dann bald wieder an einem Strang ziehen.

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Iris Volk
SWR-Redakteurin Iris Volk

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