Risse, Schlaglöcher, Spurrinnen

Landesrechnungshof: Immer mehr Kreisstraßen in RLP in sehr schlechtem Zustand

Der Verfall der Kreisstraßen in Rheinland-Pfalz hat offenbar erneut zugenommen. Laut Landesrechnungshof sind 41 Prozent der Straßen in einem sehr schlechten Zustand - so viele wie noch nie.

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Von Autor/in Gernot Ludwig

Straßen in einem sehr schlechten Zustand haben laut Rechnungshof Risse, Unebenheiten, Spurrinnen oder Schlaglöcher. Das betrifft rund 41 Prozent der Kreisstraßen. Kaum Veränderung gibt es dagegen bei den Straßen, die in einem Top-Zustand sind. Ihr Anteil liegt bei 4,5 Prozent.

Rechnungshof: Investitionsstau bei Kreisstraßen in Millardenhöhe

Der Landkreistag gibt dem Land die Schuld. Es gebe den Kreisen schon seit Jahren zu wenig Geld. Den Investitionsstau bei Kreisstraßen schätzt der Rechnungshof auf bis zu 1,2 Milliarden Euro. Zugleich deutet die Behörde an, dass die Zahl noch deutlich höher ausfallen könnte, da die Baupreise seit Feststellung der Zahlen um mehr als ein Drittel gestiegen seien.

Vor zwei Jahren (2024) hatte der Rechnungshof einen ähnlich hohen Investitionsbedarf bereits für Landesstraßen – für die das Land zuständig ist - berechnet.

Arbeiten an den Kreisstraßen könnte Jahrzehnte dauern

Die Kreisstraßen wieder herzurichten, dauert vermutlich Jahrzehnte. Der Rechnungshof hat ausgerechnet: "Legt man die durchschnittlichen jährlichen Erhaltungsausgaben der zurückliegenden Jahre zugrunde, würde allein der Abbau des bereits bestehenden Nachholbedarfs über 20 Jahre dauern."

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Personalmangel im Baugewerbe als Problem

Der Bund stellt den Kommunen in den kommenden Jahren über das so genannte Sondervermögen Infrastruktur zusätzlich Geld für den Straßenbau zur Verfügung. Dass damit der Abbau des bestehenden Nachholbedarfs beschleunigt wird, dürfte eher unwahrscheinlich sein. Das Problem ist der Personalmangel.

Der für den Ausbau der Kreisstraßen zuständige Landesbetrieb Mobilität teilte im Rechnungshofbericht mit, dass die Bauindustrie bereits jetzt stark ausgelastet sei. Es erscheine daher nicht möglich, dass ausreichende maschinelle und personelle Kapazitäten zur Verfügung stünden.

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Gernot Ludwig
Gernot Ludwig ist Autor bei SWR Aktuell Rheinland-Pfalz und landespolitischer Korrespondent

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